EU: Migrantinnen und Migranten belasten deutsche Sozialkassen wenig
EU-Kommission legt aktuelle Studie vor +++ Suche nach Arbeit Hauptgrund für Zuwanderung
Der größte Teil der Europäer ziehe wegen einer Arbeit, nicht aber wegen der Höhe der Sozialleistungen in ein anderes Land. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die der EU-Kommissar László Andor am Montag in Brüssel vorstellte. In Deutschland würden EU-Ausländer, die eine
Grundunterstützung für Arbeitssuchende oder ähnliche Hilfen beziehen, weniger als fünf Prozent aller Empfänger solcher Hilfen ausmachen. Dies gälte auch für Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien. Allerdings käme es in einigen Regionen zu lokalen Problemen. Hier könnten Mittel des Europäischen Sozialfonds behilflich sein.
Die Studie reagiert unter anderem auf Äußerungen des deutschen Innenministers, Hans-Peter Friedrich (CSU), der mehrfach über eine Einwanderung in die Sozialsysteme klagte und die Kommission aufforderte, klarzustellen, inwiefern Länder im Fall von Sozialbetrug Wiedereinreisesperren verhängen können.
Hier geht es zur Zusammenfassung der Studie auf der Seite der EU-Kommission (englisch):
Hier geht es zur Studie (englisch, 5,5 MB): http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=10972&langId=en
Die Grüne Bundestagsfraktion hat im Juni 2013 ein Beschluss mit dem Titel „INTEGRATION FÖRDERN, DISKRIMINIERUNG UND AUSBEUTUNG BEKÄMPFEN - IN DEUTSCH-LAND UND EUROPA ZUR ZUWANDERUNG AUS BULGARIEN UND RUMÄNIEN“ gefasst (http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/Beschluss_Zuwanderung.pdf).
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