Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.
Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.
Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.
01.10.2012 – Arbeit und Soziales
Am Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag zu den Unterkunftskosten. Die Reden gingen zu Protokoll.
01.10.2012 – Arbeit und Soziales
Am Donnerstag lehnten die Koalitionsfraktionen unseren Antrag zur Rücknahme des Vorbehalts gegen das Europäische Fürsorgeabkommen ab.
01.10.2012 – Arbeit und Soziales
Hierzu habe ich einen Gastkommentar auf der journalistischen Plattform "Wirtschaft und Gesellschaft" abgegeben.
18.09.2012 – Arbeit und Soziales
Nun liegt ein erster Entwurf zum 4. Armuts- und Reichtumsbericht vor, der in die Ressortabstimmung geht.
13.09.2012 – Arbeit und Soziales
Zum Bericht, wonach das Kabinett in der kommenden Woche eine Regelsatzerhöhung um acht Euro beschließen wolle, äußere ich mich in einer Pressemitteilung.
04.09.2012 – Arbeit und Soziales
In einer Kleinen Anfrage wollten wir von der Bundesregierung wissen, wie sie ein Mindestmaß an energetischer Versorgung für Haushalte mit geringem Einkommen sicherstellen will.
24.08.2012 – Arbeit und Soziales
Weil die schwarz-gelbe Bundesregierung sich nicht bewegt, haben die 16 Bundesländer sich nun auf einheitliche Leistungen verständigt.
17.08.2012 – Arbeit und Soziales
In einer Kleinen Anfrage wollen wir von der Bundesregierung wissen, wie sie ein Mindestmaß an energetischer Versorgung für Haushalte mit geringem Einkommen sicherstellen will.
24.07.2012 – Arbeit und Soziales
In einer Kleinen Anfrage problematisiert die Grüne Bundestagsfraktion die Ausweitung des Privatbehandlungsmarktes und befragt die Bundesregierung nach deren Strategie.
24.07.2012 – Arbeit und Soziales
In einer persönlichen Erklärung spreche ich mich für einen breiten Dialog mit den Religionsgemeinschaften, den Ärzteverbänden, den Kinderrechteverbänden etc. aus.
18.07.2012 – Arbeit und Soziales
Seit 1993 gibt es ein spezielles Recht für Asylsuchende. Zeit dieses endlich abzuschaffen!
18.07.2012 – Arbeit und Soziales
Das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum gilt ab heute uneingeschränkt für alle hier lebenden Menschen.