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»Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.«

Markus Kurth – Leitgedanke Arbeit & Soziales » lesen

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen unabhängig von Zuschreibungen nach Alter, Herkunft, körperlicher, intellektueller oder psychischer Beeinträchtigung, Religion, Geschlecht bzw. sexueller Identität und sozialer Herkunft die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.

Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.

Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.

17.06.2011 – Arbeit und Soziales

Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Rohrkrepierer!

Frau von der Leyen führt erneut einen Gipfel zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes durch

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17.06.2011 – Arbeit und Soziales

Soziale Sicherung weltweit

Anbei erhalten Sie die Zusammenfassung unseres Fachgesprächs vom 23. Mail 2010

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17.06.2011 – Arbeit und Soziales

„Der Grüne Energiesparfonds“

Wer Energieeffizienz will, muss handeln und nicht reden. Wir zeigen mit dem Energiesparfonds, wie es geht.

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10.06.2011 – Arbeit und Soziales

Fallmanagement und Sanktionen im SGB II

Anbei eine Einschätzung von mir zur Anhörung im Arbeits- und Sozialausschuss zum Fallmanagement und den Sanktionen im SGB II.

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31.05.2011 – Arbeit und Soziales

Befragung der Bundesregierung zur Instrumentenreform

Anbei die gestrige Befragung der Bundesregierung zum "Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt".

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31.05.2011 – Arbeit und Soziales

Sozialwahl 2011: Drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik!

Bis zum 01. Juni 2011 konnten 48 Millionen Wahlberechtigte die Parlamente der Rentenversicherung sowie der Ersatzkrankenkassen wählen. Die Sozialwahl ist somit nach der Bundestagswahl und der Wahl zum Europäischen Parlament die drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik Deutschland.

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31.05.2011 – Arbeit und Soziales

Erhöhte Pfändungsfreigrenze zum 1. Juli 2011

Die Pfändungsfreigrenze wird von bisher 985,15 auf 1 028,89 Euro monatlich erhöht. Für Unterhaltspflichtige gilt diese Anpassung entsprechend.

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31.05.2011 – Arbeit und Soziales

Öffentliche Anhörung zur Sanktionspraxis der Jobcenter!

Sanktionen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch werden nicht selten ohne Augenmaß angedroht und auch verhängt.

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13.05.2011 – Arbeit und Soziales

Bundestag verabschiedet Änderungen im sozialen Entschädigungsrecht

In seiner gestrigen Sitzung verabschiedete der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Koalition und der SPD Änderungen zum Bundesversorgungsgesetz und den Nebengesetzen.

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03.05.2011 – Arbeit und Soziales

Aktionswoche Schuldnerberatung

Vom 27. Juni bis zum 1. Juli initiiert die Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV) die bundesweite "Aktionswoche Schuldnerberatung".

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22.12.2010 – Arbeit und Soziales

Bildungs- und Teilhabeleistungen gelten ab dem 1.1.2011 - ALG II-EmpfängerInnen können Anträge stellen

Der Bundesrat hat die Arbeitslosengeld II-Reform in seiner Sitzung vom 17.12.2010 abgelehnt. Auch wenn das von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgelegte Gesetz, das wir aus guten Gründen im Bundestag abgelehnt haben, nicht zu Jahresbeginn in Kraft tritt, besteht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht ab dem 1.1.2011 ein Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen.

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