In der Sitzung vom 11.05.2011 beschloss der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine öffentliche Anhörung zu zwei Änträgen der Grünen und der SPD zur Ausschreibungspraxis der Leistungen der Integrationsfachdienste. Anmeldungen sind jetzt möglich.
Um an der Öffentlichen Anhörung teilzunehmen ist eine Anmeldung beim Ausschusssekretariat notwendig. Die Anhörung wird am Montag, den 04. Juli 2011, in der Zeit von 14.00 - 15.30 Uhr statt finden. Die Kontaktdaten lauten wie folgt: Deutscher Bundestag Ausschuss für Arbeit und Soziales Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 (0)30 227 32487 Fax: +49 (0)30 227 36030 E-Mail: arbeitundsoziales@bundestag.de Die beiden Anträge sowie die Debatte zur ersten Lesung erhalten Sie im Anhang. 

Markus Kurth wird an der geplanten Talkrunde von 12.55 Uhr - 13.15 Uhr zum Thema "Grüne Ideen zu einer gerechten Gesellschaft" teilnehmen.  Ort: Kaisergarten Oberhausen,
Konrad Adenauer Allee 48,
46049 Oberhausen

Weitere Infos zur Veranstaltung finden Sie hier  http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/fuer-die-zukunftsfaehigkeit-unserer-gesellschaft.html

Die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen lädt zum Fachgespräch ein.

Ort: Berlin, Messe, Halle 20, Eingang Masurenallee (Eingang Nord) Weitere Infos finden Sie hier!

Rechtliche und praktische Barrieren bei der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts für Menschen mit Behinderungen in Deutschland

Die Monitoring-Stelle am Deutschen Institut für Menschenrechte lädt ein zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema: Rechtliche und praktische Barrieren bei der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts (Artikel 29 UN-Behindertenrechtskonvention) für Menschen mit Behinderungen in Deutschland

Mittwoch, 6. Juli 2011, von 10:00-12:15 Uhr und 14:00 bis 16:30 Uhr im Deutschen Institut für Menschenrechte, Großer Konferenzraum, Eingang D  (Erdgeschoss), Zimmerstraße 26/27 (Charlottencarrée), 10969 Berlin
Weiter Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/aktuell/veranstaltungen.html

Sanktionen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch werden nicht selten ohne Augenmaß angedroht und auch verhängt. Heute beschloss der Arbeits- und Sozialausschuss eine öffentliche Anhörung am 06. Juni (14 bis 15.30 Uhr) zu unserem Antrag und einem Antrag der Linksfraktion. Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer können sich beim Ausschusssekretariat zur öffentlichen Anhörung anmelden: Deutscher Bundestag Ausschuss für Arbeit und Soziales Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 (0)30 227 32487 Fax: +49 (0)30 227 36030 E-Mail: www.markus-kurth.de/dokumente_a/reden/4626058.html

Auf Grund demografischer und gesellschaftlicher Entwicklungen wird die Zahl der Menschen mit Unterstützungsbedarf künftig weiter steigen. Dies gilt in gleicher Weise für die Bedürfnisse nach Unterstützung zur Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit, denen heute die rechtliche Betreuung nachkommt. Zwar werden rund zwei Drittel der rechtlichen Betreuungen ehrenamtlich geführt, die Zahl der beruflichen Betreuungen steigt jedoch sowohl relativ als auch absolut seit Jahren an. Eine Debatte um eine Reform des Betreuungsrechts darf allerdings nicht vornehmlich aus finanziellen Motiven geführt werden. Bei der Auseinandersetzung um eine personenzentrierte und ganzheitliche Reform des Betreuungsrechts sind finanzielle Gesichtspunkte nur ein Aspekt neben Fragen der individuellen Bedürfnisse nach rechtlicher Unterstützung, der Übereinstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention, der Stärkung der vorgelagerten Systeme, der Struktur des Betreuungswesens und Fragen der Betreuungsqualität. Zu all diesen Fragen hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 30.06.2010 eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt (Drucksache 17/2376). Mit Expertinnen und Experten möchten wir über diese Fragen sowie die Antworten der Bundesregierung, welche voraussichtlich Anfang Mai 2011 vorliegen werden, diskutieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. Unter folgendem Link finden Sie das Programm sowie die Anmeldemodalitäten: Auf Grund demografischer und gesellschaftlicher Entwicklungen wird die Zahl der Menschen mit Unterstützungsbedarf künftig weiter steigen. Dies gilt in gleicher Weise für die Bedürfnisse nach Unterstützung zur Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit, denen heute die rechtliche Betreuung nachkommt. Zwar werden rund zwei Drittel der rechtlichen Betreuungen ehrenamtlich geführt, die Zahl der beruflichen Betreuungen steigt jedoch sowohl relativ als auch absolut seit Jahren an. Eine Debatte um eine Reform des Betreuungsrechts darf allerdings nicht vornehmlich aus finanziellen Motiven geführt werden. Bei der Auseinandersetzung um eine personenzentrierte und ganzheitliche Reform des Betreuungsrechts sind finanzielle Gesichtspunkte nur ein Aspekt neben Fragen der individuellen Bedürfnisse nach rechtlicher Unterstützung, der Übereinstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention, der Stärkung der vorgelagerten Systeme, der Struktur des Betreuungswesens und Fragen der Betreuungsqualität. Zu all diesen Fragen hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 30.06.2010 eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt (Drucksache 17/2376). Mit Expertinnen und Experten möchten wir über diese Fragen sowie die Antworten der Bundesregierung, welche voraussichtlich Anfang Mai 2011 vorliegen werden, diskutieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.