Das ist eine Herausforderung, aber auch eine Chance, die genutzt werden muss. Die Integration vieler neuer Mitbürger*innen ist eine Chance für die gesamte Stadt. Der nun noch notwendigere Ausbau in Bereichen der städtischen Infrastruktur muss allen Dortmunder*innen zugutekommen. Das betrifft zum Beispiel den verstärkten Ausbau von Plätzen in der Kinderbetreuung, aber auch den jahrelang vernachlässigten sozialen Wohnungsbau. Der weitere Aufbau neuer Wirtschaftsbranchen muss weiter vorangetrieben werden mit dem viele attraktive Arbeitsplätze für die Dortmunder*innen verbunden sein müssen.
Dabei hat sich Dortmund in den letzten Jahren unter anderem immer mehr zu einem Wissensstandort entwickelt. Die Dortmunder Hochschulen mit etwa 50.000 Studierenden oder auch das Technologiezentrum mit 8.500 Beschäftigten sind beste Beispiele dafür. Allerdings sind immer noch viele Dortmunderinnen und Dortmunder von diesem wirtschaftlichen Wandel abgekoppelt, haben keine Erwerbsarbeit und finden auch langfristig nicht den Weg auf den ersten Arbeitsmarkt. Dortmund ist aber auch geprägt durch eine große bunte Vielfalt an Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kompetenzen. Es lohnt sich, diese Vielfalt und Potenziale einzubinden.
Ziel GRÜNER Politik ist, die Entwicklung Dortmunds sowohl sozialverträglich als auch ökologisch nachhaltig bewusst zu gestalten. Demokratische Beteiligung und eine solidarische Grundhaltung gehören dabei zu jenen Traditionsbeständen, die es aktiv zu nutzen und weiter zu entwickeln gilt. Für meinen Wahlkreis setze ich mich daher vor Ort vor allem für folgende Ziele ein:
Faire Beschäftigung für Dortmund:
Armut ist zunehmend in Dortmund ein Problem. Etwa jeder vierte Mensch in Dortmund ist von Armut bedroht. Und diese Armut verstetigt sich. Selbst wenn es der Wirtschaft besser geht, hat das kaum noch Auswirkungen auf die Entwicklung der Armutsquote in Dortmund. Langzeitarbeitslosigkeit und unsichere Beschäftigungsverhältnisse sind leider feste Probleme dieser Stadt. Angesichts dieser Entwicklungen brauchen wir einen fairen zweiten Arbeitsmarkt, der allen Menschen eine Chance auf Erwerbsarbeit bietet. Die Menschen in Dortmund brauchen sichere und faire Beschäftigungen.
Soziale Bürgerrechte vor Ort stärken:
Soziale Leistungen sind unser gutes Recht. Bürgerinnen und Bürger müssen sich immer wieder auch in Dortmund mit Krankenkassen, der Rentenversicherung oder anderen Ämtern auseinandersetzen. Wir wollen die Rechte der Hilfesuchenden konsequent stärken:
So sind Wünsche bei der Arbeitssuche ernst zu nehmen. Leistungen dürfen nicht komplett gestrichen werden. Darüber hinaus müssen alle Sozialbehörden und Körperschaften zu transparentem Verwaltungshandeln verpflichtet werden.
Politik für Menschen mit Behinderungen:
Bei all den strukturellen Veränderungen achte ich in Dortmund insbesondere darauf, die Verwirklichung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen aktiv voranzutreiben. Die Umsetzung einer inklusiven Gesellschaft, an der alle Menschen gleichermaßen teilhaben können, beginnt vor Ort. Der Umbau des Dortmunder Hauptbahnhofes ist nur ein Beispiel, das zeigt, wie schwierig und langfristig dieser Prozess der Inklusion ist. Hierzu stehe ich in NRW in ständigem Kontakt mit Verbänden, die sich für die Probleme und Belange von Menschen mit Behinderung einsetzen.
31.08.2011 – Wahlkreis
Markus Kurth schließt sich dem Aufruf des Dortmunder GRÜNEN Kreisverbandes an und ruft zur Teilnahme an den geplanten Aktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch auf.
11.08.2011 – Wahlkreis
Landesregierung gibt Kommunen und Verkehrsverbünden Förderung
18.07.2011 – Wahlkreis
In einem Brief spreche ich mich dagegen aus, die Unterkunftskosten für Sozialleistungsbeziehende per kommunaler Satzung festzulegen.
13.07.2011 – Wahlkreis
Das ist das Ergebnis der Schlichtungsverhandlungen der Verkehrsunternehmen mit den politischen Vertretern im Verwaltungsrat des VRR am Dienstag.
31.05.2011 – Wahlkreis
Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen "Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt", erklärt Markus Kurth:
25.02.2011 – Wahlkreis
Zum heutigen Beschluss von Bundestag und Bundesrat zum ALG II äußere ich mich heute in einer Pressemitteilung.
10.02.2011 – Wahlkreis
Michael Kauch (FDP) wirft Grünen und der SPD vor, durch die Ablehnung des "Hartz IV"-Gesetzentwurfes dem Dortmunder Etat 42,3 Mio. Euro im Jahr vorzuenthalten. Dieser Vorwurf ist schlichtweg falsch.
Schulklassen oder Vereine haben die Möglichkeit, den Bundestag zu besichtigen, an einer Informationsveranstaltung oder einer Bundestagsdebatte teilzunehmen und ein Gespräch mit dem jeweiligen Bundestagsabgeordneten zu führen. Dafür können sie Fahrtenzuschüsse bekommen. Unterkunft und Verpflegung müssen allerdings selbst gezahlt und organisiert werden.
Zwei Mal im Jahr wird vom Bundespresseamt und dem Wahlkreisbüro eine mehrtägige Fahrt aus dem Wahlkreis nach Berlin initiiert. Hier handelt es sich um eine komplett bezuschusste Fahrt mit einem festen Programm. Der Gruppe steht für den Aufenthalt in Berlin ein Bus zur Verfügung.
Diese Fahrten sind für politisch Interessierte gedacht, die gerne einen Einblick in das Geschäft in Berlin erhalten möchten. Neben dem Besuch im Bundestag werden unterschiedliche Ministerien besucht, in denen VertreterInnen über die Arbeit des Ministeriums informieren und den TeilnehmenrInnen Rede und Antwort stehen. Außerdem stehen neben einer Stadtrundfahrt Besuche von Museen, Gedenkstätten etc. auf dem Plan. Das Programm kann im Vorfeld je individuell mit der Gruppe abgestimmt werden.
Wer einen Eindruck bekommen möchte, was eine/n auf einer solchen Fahrt so erwartet, kann sich hier einige Bilder anschauen.
Seit einigen Jahren gibt es ein eigenes Kontingent für Menschen mit Behinderung. Das ist mir als sozialpolischem Sprecher, der sich insbesondere für die Belange von Menschen mit Behinderung einsetzt, ein besonderes Anliegen.
Wer Interesse und Lust bekommen hat, an einer solchen Fahrt teilzunehmen, der kann sich gerne mit meinen Mitarbeitern im Wahlkreibüro in Verbindung setzen:
Tel.: (0231) 557 46 60 oder
markus.kurth.wk@bundestag.de