20.10.2011 – Arbeit und Soziales

Öffentliche Anhörung zum Armuts- und Reichtumsbericht

In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Arbeits- und Sozialausschuss eine Anhörung für Montag, den 12. Dezember, in der Zeit von 14-15 Uhr.

Der aktuelle 3. Armuts- und Reichtumsbericht der schwarz-roten Bundesregie­rung stellte einen echten Rückschritt in Sachen Datenqualität und Aussagekraft dar. Durch willkürliche Datenauswahl und gezielte Präsentation fragwürdiger Ergebnisse hat die Bundesregierun­g das Instrumentarium des Armuts- und Reichtumsberichts insgesamt in Misskredit gebracht. Zu kritisieren ist am aktuellen Bericht die Konzeptlosigkeit der Großen Koalition zur Armuts­vermeidung: Für keine der Risikogruppen legte die Bundesregierung in sich geschlossene Konzepte und abgestimmte Maßnahmen vor. Vor allem war sie nicht bereit, Geld in die Hand zu nehmen, um die Zugänge für arme Menschen zu Bildung und Gesundheit zu eröffnen und die materielle Sicherung armer Menschen auf ein Existenz sicherndes Niveau zu heben. Auch schwarz-gelb hat dahingehend nichts unternommen. In Vorbereitung auf den 4. Armuts- und Reichtumsbericht, der voraussichtlich Mitte 2012 vorliegen wird, veranstaltet der Arbeits- und Sozialausschuss nun eine öffentliche Anhörung. Die Sachverständigen werden von den jeweiligen Fraktionen benannt. Zuhörerinnen und Zuhörer können an der öffentlichen Anhörung teilnehmen. Hierfür müssen sie sich beim Ausschusssekretariat anmelden: