Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.
Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.
Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.
11.12.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales, Grüne Politik
In meiner letzten Rede im Deutschen Bundestag ging es auch um die falschen Ansätze der FDP in der Rentenpolitik. Aber nach gut 22 Jahren als Abgeordneter im Hohen Hause war es vor allem an der Zeit, Danke zu sagen - meinen Kolleg*innen, meinem Team und ganz besonders Jonas und Sabine. Und es ging um das Böckenförde-Diktum.
27.09.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales, Grüne Politik
In meiner Rede zur ersten Lesung des Rentenpakets der Bundesregierung erkläre ich, wie gut die Rentenversicherung trotz aller Horrorprognosen der Vergangenheit heute dasteht. Die Ausgangslage für die dauerhafte Stabilisierung ist so gut wie lange nicht. Deshalb packen wir die Reform jetzt an.
11.09.2024 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
10.09.2024 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
In meiner Rede zum Haushalt 2025 des Arbeits- und Sozialministeriums freue ich mich darüber, dass es auch in schwierigen Zeiten gelungen ist, den Etat und damit das Gesamtsystem sozialer Sicherung stabil zu halten. Die Botschaft ist, dass die Bürger*innen sich auf die zentrale Absicherung gegen die großen Lebensrisiken Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit weiter verlassen können. Ich plädiere für eine sachliche Debatte statt der Katastrophenrhetorik der Opposition. Uns geht es darum, Arbeitslose nicht zu diffamieren oder zu drangsalieren, sondern ihnen Perspektiven zu ermöglichen. Wir als Ampel kümmern uns im Detail um die Instrumente, mit denen das möglich ist, und mit denen das für jeden eingesetzten Euro noch besser geht als bisher. Außerdem weise ich das ständige Gerede vom Zusammenbruch der Sozialsysteme mit klaren Argumenten zurück. Meine Rede im Wortlaut:
28.06.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
In meiner Rede zu einem Antrag der AfD erkläre ich, warum AfD-Wählen unglücklich macht. Desinformation, Lüge, Schwarzmalerei und Negativität kennzeichnen das Geschäftsmodell der Rechten. Ihr Antrag und die Einbringungsrede dazu sind dafür perfekte Beispiele.
28.06.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
"Den Osten" gibt es längst nicht mehr. In meiner Rede mache ich deutlich, dass es in den gar nicht mehr so neuen Bundesländern etliche wirtschaftliche Leuchttürme und Cluster gibt und die Menschen dort ordentlich verdienen. Gleichzeitig gibt es auch im Westen strukturschwache Regionen. Aus diesem Grund lehnen wir es ab, dass Einkommen im Osten bei der Rente pauschal mehr zählen sollen, wie es der Antrag der Linken fordert.
27.06.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Deutschland habe ein ausuferndes Sozialsystem, das die Wirtschaftskraft übersteige - anhand etlicher Beispiele habe ich in meiner Rede gezeigt, dass diese Behauptung falsch ist.
20.06.2024 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Heute ist Weltflüchtlingstag. Und während die CDU/CSU darüber schwadroniert, dass man den Menschen, die wegen Putins Überfall auf ihr Land aus der Ukraine zu uns gekommen sind, das Bürgergeld streichen solle, haben wir bei "Michael Vogler Orthopädie-Schuhtechnik" in Dortmund gehört, wie man die Integration Geflüchteter in Arbeit organisiert. Ein wichtiger Faktor war dabei die Unterstützung durch "Sprachtandems" für die Neuankommenden.
20.06.2024 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Was braucht es, um Menschen mit Behinderungen im ersten Arbeitsmarkt zu integrieren? Wie können wir es schaffen, ältere Erwerbstätige gesund in ihren Berufen zu halten, zum Beispiel durch Tätigkeitsanpassungen? Um diese Fragen drehte sich das Ideenlabor "Zukunftsfähige Arbeitswelt: Maßgeschneiderte Lösungen für vielfältige Arbeitskräfte" das ich gestern als Teil des Arbeits- und Fachkräftekongresses "Land der Chancen" der grünen Bundestagsfraktion moderieren durfte.
01.02.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
In meiner Rede zum Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales lobe ich die sehr gute Zusammenarbeit der Ampel unter den Haushälter*innen. Wir haben im parlamentarischen Verfahren extrem Wichtiges erreicht: Die Mittel zur Eingliederung in Arbeit werden nicht gekürzt! Und mit dem Job-Turbo bringen wir viele Menschen nachhaltig in gute Arbeit.
30.01.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Die Union hat in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Arbeitsverweigerung betrieben und keine eigenen Anträge eingebracht. Von der größten Oppositionsfraktion erwarte ich deutlich mehr Konstruktivität und Verantwortungsbewusstsein. Wenn man die Maßstäbe des Bürgergelds an CDU und CSU anlegen würde, müssten sie mit Sanktionen rechnen.
30.01.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Die Union hat in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Arbeitsverweigerung betrieben und keine eigenen Anträge eingebracht. Von der größten Oppositionsfraktion erwarte ich deutlich mehr Konstruktivität und Verantwortungsbewusstsein. Wenn man die Maßstäbe des Bürgergelds an CDU und CSU anlegen würde, müssten sie mit Sanktionen rechnen.
