11.09.2024 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
10.09.2024 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
In meiner Rede zum Haushalt 2025 des Arbeits- und Sozialministeriums freue ich mich darüber, dass es auch in schwierigen Zeiten gelungen ist, den Etat und damit das Gesamtsystem sozialer Sicherung stabil zu halten. Die Botschaft ist, dass die Bürger*innen sich auf die zentrale Absicherung gegen die großen Lebensrisiken Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit weiter verlassen können. Ich plädiere für eine sachliche Debatte statt der Katastrophenrhetorik der Opposition. Uns geht es darum, Arbeitslose nicht zu diffamieren oder zu drangsalieren, sondern ihnen Perspektiven zu ermöglichen. Wir als Ampel kümmern uns im Detail um die Instrumente, mit denen das möglich ist, und mit denen das für jeden eingesetzten Euro noch besser geht als bisher. Außerdem weise ich das ständige Gerede vom Zusammenbruch der Sozialsysteme mit klaren Argumenten zurück. Meine Rede im Wortlaut:
05.06.2024 – Grüne Politik
Zur Freigabe von 100 Millionen Euro im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für das Förderprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik und Markus Kurth, Mitglied im Haushaltsausschuss:
19.03.2024 – Wahlkreis
Markus Kurth, Grünen-Bundestagsabgeordneter aus Dortmund und Mitglied im Haushaltsausschuss, gratuliert dem Opernhaus Dortmund zu einer erfolgreichen Bewerbung um Mittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen in national bedeutsame Kultureinrichtungen in Deutschland“.
19.03.2024 – Wahlkreis
Markus Kurth, Grünen-Bundestagsabgeordneter aus Dortmund und Mitglied im Haushaltsausschuss, gratuliert dem Opernhaus Dortmund zu einer erfolgreichen Bewerbung um Mittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen in national bedeutsame Kultureinrichtungen in Deutschland“.
19.03.2024 – haushalt
Im Haushaltsausschuss des Bundestages haben die Abgerodneten die Projektliste für das Bundes-Förder-Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beschlossen. 200 Millionen Euro stehen nun für 68 Projekte in allen Teilen des Landes zur Verfügung.
01.02.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
In meiner Rede zum Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales lobe ich die sehr gute Zusammenarbeit der Ampel unter den Haushälter*innen. Wir haben im parlamentarischen Verfahren extrem Wichtiges erreicht: Die Mittel zur Eingliederung in Arbeit werden nicht gekürzt! Und mit dem Job-Turbo bringen wir viele Menschen nachhaltig in gute Arbeit.
30.01.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Die Union hat in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Arbeitsverweigerung betrieben und keine eigenen Anträge eingebracht. Von der größten Oppositionsfraktion erwarte ich deutlich mehr Konstruktivität und Verantwortungsbewusstsein. Wenn man die Maßstäbe des Bürgergelds an CDU und CSU anlegen würde, müssten sie mit Sanktionen rechnen.
18.01.2024 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
(Berlin/18.01.2024) Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bereich Arbeit und Soziales äußert sich Markus Kurth, Berichterstatter für den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
17.11.2023 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Mit dem neuen Bundesforschungszentrum soll am ressourcenschonenden und klimaneutralen Bauen der Zukunft geforscht werden. Es wird das größte seiner Art in Deutschland sein.
10.11.2023 – Grüne Politik, Wahlkreis
Die Stadt Dortmund bekommt in diesen Tagen Post von einer Bundesbehörde mit sehr guten Nachrichten für unsere Stadt: Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung hat in den vergangenen Monaten das Sanierungsvorhaben Wasserschloss Bodelschwingh geprüft und gibt nun grünes Licht mit einem Zuwendungsbescheid über 1,49 Millionen Euro.
08.09.2023 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Die Unterstellung von Friedrich Merz, durch das Bürgergeld lohne sich Arbeit nicht mehr, ist falsch. Und er weiß das. Aber er sagt es trotzdem. Das ist billiger Populismus auf der Basis von Fake News auf dem Rücken armer Menschen. Der Geist des Bürgergeldes ist stattdessen, dass wir die Menschen als Potenziale begreifen, dass wir möglicherweise Motivation wecken wollen, dass wir diese Menschen bei ihrer Motivation, die ja in der Regel da ist, packen und dass wir diese Menschen nicht indirekt als „Faulenzer“ oder als in der Hängematte liegend stigmatisieren. Und diejenigen, die in den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen, Beschäftigungsträgern und weiteren Einrichtungen täglich für diese Menschen kämpfen, das sind wahre Held*innen. Deshalb müssen wir uns im Haushaltsverfahren die Mittel für Eingliederung und den Rechtskreiswechsel junger Menschen ins SGB III noch einmal ganz genau ansehen.
