Rentenpolitik – Archiv
Eine verlässliche Rente schützt vor Altersarmut und bedeutet eine Anerkennung der Lebensleistung.
11.12.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Meine letzte Rede im Deutschen Bundestag
In meiner letzten Rede im Deutschen Bundestag ging es auch um die falschen Ansätze der FDP in der Rentenpolitik. Aber nach gut 22 Jahren als Abgeordneter im Hohen Hause war es vor allem an der Zeit, Danke zu sagen - meinen Kolleg*innen, meinem Team und ganz besonders Jonas und Sabine. Und es ging um das Böckenförde-Diktum.
27.09.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Stabile Renten für alle! Meine Rede zum Rentenpaket II
In meiner Rede zur ersten Lesung des Rentenpakets der Bundesregierung erkläre ich, wie gut die Rentenversicherung trotz aller Horrorprognosen der Vergangenheit heute dasteht. Die Ausgangslage für die dauerhafte Stabilisierung ist so gut wie lange nicht. Deshalb packen wir die Reform jetzt an.
28.06.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Rede zum Thema "Hinzuverdienstgrenzen bei Renten"
In meiner Rede zu einem Antrag der AfD erkläre ich, warum AfD-Wählen unglücklich macht. Desinformation, Lüge, Schwarzmalerei und Negativität kennzeichnen das Geschäftsmodell der Rechten. Ihr Antrag und die Einbringungsrede dazu sind dafür perfekte Beispiele.
28.06.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Rede zum Thema "Ost-Renten"
"Den Osten" gibt es längst nicht mehr. In meiner Rede mache ich deutlich, dass es in den gar nicht mehr so neuen Bundesländern etliche wirtschaftliche Leuchttürme und Cluster gibt und die Menschen dort ordentlich verdienen. Gleichzeitig gibt es auch im Westen strukturschwache Regionen. Aus diesem Grund lehnen wir es ab, dass Einkommen im Osten bei der Rente pauschal mehr zählen sollen, wie es der Antrag der Linken fordert.
27.06.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Rede zum Thema "Finanzierung der Sozialversicherung"
Deutschland habe ein ausuferndes Sozialsystem, das die Wirtschaftskraft übersteige - anhand etlicher Beispiele habe ich in meiner Rede gezeigt, dass diese Behauptung falsch ist.
15.05.2024 – Rentenpolitik, Grüne Politik
Abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren nicht abschaffen!
Zur aktuellen politischen Debatte um die sogenannte Rente mit 63 erklärt Markus Kurth, rentenpolitischer Experte der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
06.03.2024 – Rentenpolitik, Grüne Politik
Rente: Beim Generationenkapital besteht noch Klärungsbedarf
Der Referentenentwurf des "Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetzes", das landläufig auch als Rentenpaket II bezeichnet wird, wurde am gestrigen Dienstag öffentlich vorgestellt. Als Berichterstatter für Rentenpolitik der Grünen im Bundestag sehe ich viel Gutes, habe aber auch noch einige Fragen.
01.02.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Haushalt 2024: Meine Rede zum Etat "Arbeit und Soziales"
In meiner Rede zum Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales lobe ich die sehr gute Zusammenarbeit der Ampel unter den Haushälter*innen. Wir haben im parlamentarischen Verfahren extrem Wichtiges erreicht: Die Mittel zur Eingliederung in Arbeit werden nicht gekürzt! Und mit dem Job-Turbo bringen wir viele Menschen nachhaltig in gute Arbeit.
30.01.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Haushalt 2024: Meine Rede zum Etat "Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen"
Die Union hat in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Arbeitsverweigerung betrieben und keine eigenen Anträge eingebracht. Von der größten Oppositionsfraktion erwarte ich deutlich mehr Konstruktivität und Verantwortungsbewusstsein. Wenn man die Maßstäbe des Bürgergelds an CDU und CSU anlegen würde, müssten sie mit Sanktionen rechnen.
30.01.2024 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Haushalt 2024: Meine Rede zur Allgemeinen Finanzdebatte
Die Union hat in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Arbeitsverweigerung betrieben und keine eigenen Anträge eingebracht. Von der größten Oppositionsfraktion erwarte ich deutlich mehr Konstruktivität und Verantwortungsbewusstsein. Wenn man die Maßstäbe des Bürgergelds an CDU und CSU anlegen würde, müssten sie mit Sanktionen rechnen.
20.12.2023 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Fachgespräch „Gesünder länger arbeiten. Strategien für einen fairen Rentenübergang“ am 07. Dezember 2023
Wie können Beschäftigte gesünder und fairer in Rente gehen? – Diese Frage stand im Zentrum eines fraktionsinternen Fachgesprächs, das ich am 7. Dezember 2023 im Bundestag veranstaltet habe.
17.11.2023 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Weichen für neues Bundesbauforschungszentrum sind gestellt – Haushaltsausschuss beschließt 68,6 Millionen Euro
Mit dem neuen Bundesforschungszentrum soll am ressourcenschonenden und klimaneutralen Bauen der Zukunft geforscht werden. Es wird das größte seiner Art in Deutschland sein.
10.11.2023 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Meine Rede zum SGB XII-SGB XIV-Änderungsgesetz
In meiner Rede erkläre ich, wie wichtig es ist, dass Erwerbsminderungsrentner*innen nun die Möglichkeit zu einem Wiedereingliederungsversuch in den ersten Arbeitsmarkt ohne Risiko, den Erwerbsminderungsstatus zu verlieren, bekommen.