08.11.2011 – Arbeit und Soziales

Bürokratiemonster Bildungs- und Teihabepaket

Vergangene Woche tagte der 3. Runde Tisch zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets. Hierzu stelle ich am Mittwoch Fragen an die Bundesregierung.

Am Mittwoch muss die Bundesregierung, wie an jedem Mittwoch in der Sitzungswoche, dem Parlament Rede und Antwort stehen. Hierfür stehen jeder bzw. jedem Abgeordneten zwei Fragen zur Verfügung. Nach der Antwort der Bundesregierung können pro Frage zwei Zusatfragen im Plenum gestellt werden. Da in der Regel nicht alle Fragen in den zur Verfügung stehenden zwei Stunden mündlich beantwortet werden können, werden die restlichen Fragen schriftlich beantwortet. Hier nun meine beiden Fragen, die Sie auch hier nachlesen können: http://dip.bundestag.de/btd/17/075/1707583.pdf 72. Abgeordneter
Markus
Kurth
(BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN)
Zu welchen Ergebnissen zum Stand der Umsetzung
des Bildungs- und Teilhabepaketes kam der sogenannte
Runde Tisch, dem unter anderem das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales beiwohnt, in
seiner Sitzung am 2. November 2011, und wie viel
der für das Jahr 2011 veranschlagten Mittel von
1,35 Mrd. Euro für das Bildungs- und Teilhabepaket
werden voraussichtlich verausgabt?
73. Abgeordneter
Markus
Kurth
(BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN)
Welche Ziele verfolgt das Bundesministerium für
Arbeit und Soziales mit dem Konzept einer „KinderBildungsStiftung“,
und inwiefern plant die Bundesregierung
eine Umsetzung dieses Konzepts?