07.10.2013 – Arbeit und Soziales

Ein Jahrhundert Sozialwahlen - 60 Jahre soziale Selbstverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland

Der Bundeswahlbeauftrage für die Sozialversicherungswahlen veranstaltete am 1. Oktober 2013 ein Symposium, an dem auch Markus Kurth teilnahm.

Hier geht es zum Programm: http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Meldungen/Ankuendigung-Symposium-2013-09-30-Programm.pdf;jsessionid=EC97649EE908F9E9E172E5C2F84E724D?__blob=publicationFil Hier zur Präsentation von Dr. Tanja Klenk: http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Meldungen/Ankuendigung-Symposium-2013-09-30-Dr-Wuestrich.pdf;jsessionid=EC97649EE908F9E9E172E5C2F84E724D?__blob=publicationFile Die Wahlen der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung sind ein wesentlicher Bestandteil gelebter Demokratie. Sie sind in dieser Form international einzigartig. Bei einer Wahlbeteiligung von aktuell nur 30 Prozent kann jedoch keine Zufriedenheit herrschen. Nach Ansicht von Bündnis 90 / Die Grünen müssen die Sozialwahlen bekannter und transparenter werden. Es sollte zudem geprüft werden, ob das Quorum zur Gründung neuer Kandidatenlisten nicht zu hoch ist. Leider findet beim überwiegenden Teil der Sozialversicherungsträger eine so genannte Friedenswahl statt. Diese tritt immer dann ein, wenn weniger Bewerber auf der Wahlliste stehen, als Sitze in der Selbstverwaltung zu vergeben sind. Dies  ist nicht im Sinne demokratischer Entscheidungsmöglichkeiten. Daher müssen wir nun auf der Grundlage der Erfahrungen sowie des Schlussberichts des Bundeswahlbeauftragten gemeinsam schauen, wie wir bei diesen Trägern zu einem Wettbewerb zwischen Kandidatinnen und Kandidaten kommen und die Sozialwahlen reformieren können. Auch in unserem Antrag „Soziale Bürgerrechte stärken“ wird den Sozialwahlen als Ausdruck kollektiver Rechte von Nutzerinnen und Nutzern sozialer Leistungen ein hoher Stellenwert eingeräumt: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/070/1707032.pdf Weitere Infos: Hier geht es zum Abschlussbericht der Sozialwahlen 2011: http://www.sozialwahl.de/startseite.html Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Reformbedarf bei den Sozialwahlen gestellt. Die Antwort der schwarz-gelben Bundesregierung finden Sie hier:  www.dgb.de/-/5Kd