24.04.2017 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Selbständig oder abhängig beschäftigt - die Statusfeststellung in der Kritik
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Grünen liegt nun vor.
Auf Antrag von Selbständigen oder Auftrag gebenden Unternehmen entscheidet die Deutsche Rentenversicherung über den Status des jeweiligen Vertragsverhältnisses (abhängige Beschäftigung vs. selbständige Tätigkeit). Das sog. Statusfeststellungsverfahren hat sich in der Vergangenheit grundsätzlich bewährt. Dennoch gibt es aus der Praxis teils erhebliche Kritik, die sowohl die Abgrenzungskriterien als auch das Verfahren betreffen.
Die Grüne Bundestagsfraktion hat nun unter Federführung von Markus Kurth versucht, die bestehende Kritik sowie die sich in der Diskussion befindenden Verbesserungsvorschläge in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung zusammenzufassen.
Anbei finden Sie die Antwort der Bundesregierung sowie eine Zusammenfassung und Kurzbewertung von Markus Kurth.