09.07.2018 – Grüne Politik

Wir fragen die Bundesregierung nach aktuellen Daten zu Genossenschaften und weiterem Reformbedarf

Wir haben die Bundesregierung um aktuelle Daten zu Entwicklungen bei der Genossenschaftsrechtsform gebeten und nach konkreten Maßnahmen angesichts bestehenden Reformbedarfs gefragt.

Genossenschaften fördern die wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Belange ihrer Mitglieder. Wie keine andere Rechtsform bieten sie die Möglichkeit der Mitwirkung und Mitgestaltung. Dabei sind Nachhaltigkeit, Verantwortungsbewusstsein, Selbsthilfe und Effizienz seit Jahrzehnten Markenzeichen dieser demokratischen Gesellschaftsform. Bloße kurzfristige Renditeinteressen stehen nicht im Vordergrund.

Das im vergangenen Jahr verabschiedete ‚Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften‘ enthielt zwar einige Regelungen, die zu Vereinfachungen im Genossenschaftsgesetz geführt haben. Es enttäuschte aber insgesamt, weil für kleine Initiativen weiterhin die bürokratischen Hürden und vor allem Kostengründe die Wahl der Genossenschaftsrechtsform erheblich erschweren.

Dies ist Anlass für uns, die Bundesregierung zu fragen, welche Auswirkungen das Gesetz auf die Gründung von eingetragenen Genossenschaften in den verschiedenen Branchen hat. Außerdem fragen wir, welche Maßnahmen die Bundesregierungen zur Unterstützung von kleinen Genossenschaften plant.

Wir rechnen mit einer Antwort der Bundesregierung in der 29. Kalenderwoche.

Die Fragen können Sie bereits jetzt hier herunterladen: Kleine_Anfrage_Genossenschaften.pdf