22.01.2018 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Zwei Kleine Anfragen an die Bundesregierung

Ich frage nach aktuellen Daten zum Statusfeststellungsverfahren sowie zur Situation von Honorarlehrkräften.

Statusfeststellung: Immer wieder kommt es für Selbständige zu Problemen bei der Frage, ob es "echte" Selbständige sind oder ob es sich eigentlich um eine abhängige Beschäftigung handelt. Das Prüfverfahren der Deutschen Rentenversicherung ist richtig und wichtig. Dennoch gibt es Verbesserungsbedarf. Die Grüne Bundestagsfraktion hat bereits in der letzten Wahlperiode hierzu eine umfassende Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort findet sich hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/119/1811982...

Honorarlehrkräfte: Die finanzielle Situation der Honorarlehrkräfte in Deutschland ist nicht zufriedenstellend. Das gilt auch für den Sozialversicherungsschutz. Mit der vorliegenden Kleinen Anfrage erfragen wir die aktuelle Situation. Die Antwort auf unsere letzte Anfrage gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/131/1813122...

Hier noch ein empfehlenswerter Beitrag des mdr zur Situation der Honorarlehrkräfte: https://www.mdr.de/investigativ/arme-lehrer-volksh...

Die Antworten auf die beiden Anfragen werden in der 6. Kalenderwoche, also Anfang Februar, erwartet.

Kleine Anfrage Statusfeststellung Grüne Bundestag.pdf

Kleine Anfrage Honorarlehrkräfte Grüne Bundestag.pdf