17.06.2011 – Arbeit und Soziales
Im Gegensatz zur schwarz-gelben Bundesregierung haben Bündnis 90/Die Grünen einen konkreten Effizienzplan. Zwar plant auch die Bundesregierung etliche Initiativen zur Energiewende, allerdings steigert keine hiervon wirklich die Effizienz. Die Bundesregierung stellt das Thema Energieeffizienz ins Abseits.
Mit unserem Konzept des „Grünen Energiesparfonds“ beschreiben wir Maßnahmen, mit denen insbesondere einkommensschwache Haushalte unterstützen werden. Aber auch die Wirtschaft profitiert von unseren Effizienzplänen. Wir verzahnen die drei entscheidenden Effizienzelemente miteinander: Information, Ordnungsrecht und Förderung.
Für den Fonds wollen wir drei Milliarden Euro zur Förderung für Maßnahmen zur Wärmedämmung und Stromeffizienz bereitstellen. Die Finanzierung wird durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen sichergestellt. Mittelfristig soll der Fonds haushaltsunabhängig ausgestaltet werden, etwa durch die Einführung eines Umlagesystems nach dem Vorbild des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.