22.11.2012 – Arbeit und Soziales

Haushalt 2013: Grüne fordern Regelsatz von 420,- Euro

In der heutigen Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bringen Grüne einen entsprechenden Änderungsantrag ein.

Gegen 11.20 Uhr wird heute der Haushalt des BMAS abschließend beraten:

hier: Einzelplan 11
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Drs 17/10811, 17/10823 -
(TOP I.15, 01:30 Stunden)

Neben vielen Änderungsanträgen, die im federführenden Haushaltsausschuss gestellt wurden, bringen Bündnis90/DIE GRÜNEN einen Änderungsantrag zur Regelsatzerhöhung auf 420,- Euro ein.

Debatte kann im Livestream unter: http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?action=tv angeschaut werden.