Arbeit & Soziales – Archiv
Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.
29.04.2013 – Arbeit und Soziales
Bildung und Teilhabe für alle Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Deutschland sicherstellen – Das Bildungs- und Teilhabepaket reformieren
Diese Forderung wurde am 25.04. im Plenum bekräftigt. Die Reden gingen zu Protokoll.
29.04.2013 – Arbeit und Soziales
Einbeziehung Gefangener in die Sozialversicherung
Strafgefangene sind aktuell weder renten-, kranken- noch pflegeversichert. Über die Schließung dieser Lücke wurde am 25.04.2013 debattiert. Die Reden gingen zu Protokoll.
29.04.2013 – Arbeit und Soziales
Öffentliche Anhörung zur Neuordnung der Unfallkassen
Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung debattierte der Ausschuss für Arbeit und Soziales am 22.04.2013 über die Neuordnung der Unfallversicherung
29.04.2013 – Arbeit und Soziales
Armuts- und Reichtumsbericht - es bleiben offene Fragen und Handlungsbedarf
Am 26.04.2013 debattierte der Deutsche Bundestag ein weiteres Mal über den 4. Armuts- und Reichtumsbericht
26.04.2013 – Arbeit und Soziales
Bildungs- und Teilhabepaket: Von der Leyen wirft statistische Nebelkerzen
Zur heutigen Vorstellung der Zahlen über die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik:
05.04.2013 – Arbeit und Soziales
Ein kritischer Blick auf den 4. Armuts- und Reichtumsbericht
Seit einem Monat liegt der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vor - die Diskussion um ihn hält an.
28.03.2013 – Arbeit und Soziales
"Tour de BEM" unter dem Motto "Gemeinsam geht es besser"
Ersatzkassen und Deutsche Rentenversicherung informieren gemeinsam über das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM)
25.03.2013 – Arbeit und Soziales
Übungsleiterpauschale bis 175 Euro anrechnungsfrei stellen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat Ehrenamtliche, die sich im SGB-II-Bezug befinden, schlechter gestellt. Mit dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe von 2011 werden die pauschalen Aufwandsentschädigungen, die Übungsleiter für ihre ehrenamtliche Arbeit erhalten, wie Einkommen aus Erwerbsarbeit behandelt. Der Deutsche Bundestag beschäftigte sich mit dem Grünen Antrag, der eine anrechnungsfreie Pauschale von 175 Euro pro Monat fordert. Die Reden gingen zu Protokoll.
25.03.2013 – Arbeit und Soziales
"Was heißt hier Soziale Gerechtigkeit?"
Über diese Frage disktuierte ich am vergangenen Sonntag im rbb mit anderen Abgeordneten des Bundestages.
25.03.2013 – Arbeit und Soziales
Bundesrat stimmt Vereinfachungen beim Bildungs- und Teilhabepaket zu
Der Bundesrat hat heute einem Gesetz zur Änderung des Sozialgesetzbuches zugestimmt. Es erleichtert die Inanspruchnahme der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus besonders förderungsbedürftigen Familien.
25.03.2013 – Arbeit und Soziales
Armuts- und Reichtumsbericht muss Aufgabe der Bundesregierung bleiben
Wegen der defizitären Daten im 4. Armuts- und Reichtumsbericht hat sich der Bundestag auf Antrag der Fraktion Die Linke mit der Erarbeitung des Berichtes durch eine unabhängige Kommission beschäftigt. Die Reden gingen zu Protokoll.
15.03.2013 – Arbeit und Soziales
Meine Rede zu 10 Jahren Agenda 2010
Am 14.3.2003 hatte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010 angekündigt. Anlässlich des 10jährigen Jubiläums der Reformen zog der Deutsche Bundestag Bilanz.
14.03.2013 – Arbeit und Soziales
10 Jahre Agenda 2010 - Politik und Medien ziehen kritische Bilanz
Ich äußere mich in der TAZ über die Kontroverse zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns im Rahmen der Agenda-Reformen