Arbeit & Soziales – Archiv
Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.
17.06.2011 – Arbeit und Soziales
Soziale Sicherung weltweit
Anbei erhalten Sie die Zusammenfassung unseres Fachgesprächs vom 23. Mail 2010
17.06.2011 – Arbeit und Soziales
„Der Grüne Energiesparfonds“
Wer Energieeffizienz will, muss handeln und nicht reden. Wir zeigen mit dem Energiesparfonds, wie es geht.
10.06.2011 – Arbeit und Soziales
Fallmanagement und Sanktionen im SGB II
Anbei eine Einschätzung von mir zur Anhörung im Arbeits- und Sozialausschuss zum Fallmanagement und den Sanktionen im SGB II.
31.05.2011 – Arbeit und Soziales
Befragung der Bundesregierung zur Instrumentenreform
Anbei die gestrige Befragung der Bundesregierung zum "Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt".
31.05.2011 – Arbeit und Soziales
Sozialwahl 2011: Drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik!
Bis zum 01. Juni 2011 konnten 48 Millionen Wahlberechtigte die Parlamente der Rentenversicherung sowie der Ersatzkrankenkassen wählen. Die Sozialwahl ist somit nach der Bundestagswahl und der Wahl zum Europäischen Parlament die drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik Deutschland.
31.05.2011 – Arbeit und Soziales
Erhöhte Pfändungsfreigrenze zum 1. Juli 2011
Die Pfändungsfreigrenze wird von bisher 985,15 auf 1 028,89 Euro monatlich erhöht. Für Unterhaltspflichtige gilt diese Anpassung entsprechend.
31.05.2011 – Arbeit und Soziales
Öffentliche Anhörung zur Sanktionspraxis der Jobcenter!
Sanktionen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch werden nicht selten ohne Augenmaß angedroht und auch verhängt.
13.05.2011 – Arbeit und Soziales
Bundestag verabschiedet Änderungen im sozialen Entschädigungsrecht
In seiner gestrigen Sitzung verabschiedete der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Koalition und der SPD Änderungen zum Bundesversorgungsgesetz und den Nebengesetzen.
03.05.2011 – Arbeit und Soziales
Aktionswoche Schuldnerberatung
Vom 27. Juni bis zum 1. Juli initiiert die Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV) die bundesweite "Aktionswoche Schuldnerberatung".
22.12.2010 – Arbeit und Soziales
Bildungs- und Teilhabeleistungen gelten ab dem 1.1.2011 - ALG II-EmpfängerInnen können Anträge stellen
Der Bundesrat hat die Arbeitslosengeld II-Reform in seiner Sitzung vom 17.12.2010 abgelehnt. Auch wenn das von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgelegte Gesetz, das wir aus guten Gründen im Bundestag abgelehnt haben, nicht zu Jahresbeginn in Kraft tritt, besteht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht ab dem 1.1.2011 ein Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen.