Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.
Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.
Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.
16.09.2011 – Arbeit und Soziales
Bundeskabinett verabschiedet Regelsatzfortschreibung zum 1. Januar 2012 für Erwachsene und Kinder bis 5 Jahren.
16.09.2011 – Arbeit und Soziales
Untersuchung der Bundesagentur für Arbeit bestätigt die immer größer werdende Herausforderung, die „verbleibenden“ Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
14.09.2011 – Arbeit und Soziales
Bereits im Januar 2011 urteilte das SG Detmold, dass die Kosten einer Gleitsichtbrille für einen arbeitslosen Menschen, der an Diabetes mellitus leidet, gemäß § 21 Absatz 6 SGB II (sog. Härtefallregelung) vom Jobcenter zu übernehmen sind.
13.09.2011 – Arbeit und Soziales
In einer heute erschienenen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wird den Eingliederungsvereinbarungen eine schlechte Kundenorientierung attestiert.
08.09.2011 – Arbeit und Soziales
Die Bundesregierung lässt sich auch von den vielen Sachverständigen einer Anhörung im Deutschen Bundestag nicht überzeugen.
08.09.2011 – Arbeit und Soziales
Heute wurde der Haushalt für das Arbeits- und Sozialministerium (sog. Einzelplan 11) in den Deutschen Bundestag eingebracht.
07.09.2011 – Arbeit und Soziales
Zielgruppe sind Kinder, die nicht vom Bildungspaket profitieren
06.09.2011 – Arbeit und Soziales
Aktuelle Umfrage der Arbeiterwohlfahrt bestätigt unsere Forderung nach einer gerechten Steuerpolitik, die auch die Wohlhabenden an den Kosten der Krise beteiligen möchte.
29.08.2011 – Arbeit und Soziales
In einem Artikel im "Freitag" äußere ich mich zur sog. Regelbedarfsstufe 3 und zur Problematik des 20%igen Abschlags vom Regelsatz.
29.08.2011 – Arbeit und Soziales
Anbei erhalten Sie das Wortprotokoll der Anhörung im Arbeits- und Sozialausschuss zu den beiden Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 4.7.2011.
10.08.2011 – Arbeit und Soziales
Die neue Arbeitslosengeld II Verordnung regelt, dass die Verletztenrente nicht mehr auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende angerechnet wird.
09.08.2011 – Arbeit und Soziales
Das Gericht entschied, dass Sozialhilfebescheide auch dann mit Wirkung für die Vergangenheit angefochten werden können, wenn die Widerspruchsfrist verstrichen und der Bescheid als unanfechtbar gilt.