Arbeit & Soziales – Archiv
Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.
01.10.2012 – Arbeit und Soziales
Union und FDP halten an Vorbehalt fest
Am Donnerstag lehnten die Koalitionsfraktionen unseren Antrag zur Rücknahme des Vorbehalts gegen das Europäische Fürsorgeabkommen ab.
01.10.2012 – Arbeit und Soziales
Armutsbericht der Bundesregierung: Der Zusammenhalt der Gesellschaft steht auf dem Spiel
Hierzu habe ich einen Gastkommentar auf der journalistischen Plattform "Wirtschaft und Gesellschaft" abgegeben.
18.09.2012 – Arbeit und Soziales
Armutsbericht: Zusammenhalt der Gesellschaft steht auf dem Spiel
Nun liegt ein erster Entwurf zum 4. Armuts- und Reichtumsbericht vor, der in die Ressortabstimmung geht.
13.09.2012 – Arbeit und Soziales
Regelsatzerhöhung: Existenzminimum weiterhin nicht gesichert
Zum Bericht, wonach das Kabinett in der kommenden Woche eine Regelsatzerhöhung um acht Euro beschließen wolle, äußere ich mich in einer Pressemitteilung.
04.09.2012 – Arbeit und Soziales
Energiearmut: Bundesregierung verneint Handlungsbedarf
In einer Kleinen Anfrage wollten wir von der Bundesregierung wissen, wie sie ein Mindestmaß an energetischer Versorgung für Haushalte mit geringem Einkommen sicherstellen will.
24.08.2012 – Arbeit und Soziales
Bundesweit einheitliche Leistungen für Asylbewerber
Weil die schwarz-gelbe Bundesregierung sich nicht bewegt, haben die 16 Bundesländer sich nun auf einheitliche Leistungen verständigt.
17.08.2012 – Arbeit und Soziales
Energiearmut erkennen und Lösungen anbieten
In einer Kleinen Anfrage wollen wir von der Bundesregierung wissen, wie sie ein Mindestmaß an energetischer Versorgung für Haushalte mit geringem Einkommen sicherstellen will.
24.07.2012 – Arbeit und Soziales
Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL)
In einer Kleinen Anfrage problematisiert die Grüne Bundestagsfraktion die Ausweitung des Privatbehandlungsmarktes und befragt die Bundesregierung nach deren Strategie.
24.07.2012 – Arbeit und Soziales
Beschneidung: Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP wird der Bedeutung des Themas nicht gerecht
In einer persönlichen Erklärung spreche ich mich für einen breiten Dialog mit den Religionsgemeinschaften, den Ärzteverbänden, den Kinderrechteverbänden etc. aus.
18.07.2012 – Arbeit und Soziales
Chronologie des AsylblG
Seit 1993 gibt es ein spezielles Recht für Asylsuchende. Zeit dieses endlich abzuschaffen!
18.07.2012 – Arbeit und Soziales
Asylbewerber: Urteil aus Karlsruhe bedeutet Zäsur
Das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum gilt ab heute uneingeschränkt für alle hier lebenden Menschen.
17.07.2012 – Arbeit und Soziales
Grundsätze unserer Verfassung gelten für alle Menschen in Deutschland
In einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären sich Claudia Roth und Markus Kurth im Vorfeld der morgigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz.
11.07.2012 – Arbeit und Soziales
Bundesweite Wohnungsnotfallstatistik
In einer oppositionsübergreifenden Initiative fragen wir nach den Voraussetzungen für die Einführung einer solchen Statistik.