Arbeit & Soziales – Archiv
Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.
30.03.2012 – Arbeit und Soziales
Desinformation durch Frau von der Leyen statt ehrlicher Analyse
Anbei eine Erklärung zur Pressekonferenz: Ein Jahr Bildungs- und Teilhabepaket
30.03.2012 – Arbeit und Soziales
Neukonzeption des Armuts- und Reichtumsberichts droht Blick auf die Ursachen von Armut zu verschleiern
Anbei die Antwort auf unsere Kleine Anfrage sowie eine Zusammenfassung.
29.03.2012 – Arbeit und Soziales
Bildungspaket ist ein „statistisches Täuschungsmanöver“
Heute äußerte ich mich bei SWR 2 zum Bildungs- und Teilhabepaket.
28.03.2012 – Arbeit und Soziales
Bundesregierung zieht positive Bilanz zum Bildungs- und Teilhabepaket
Auf eine mündliche Frage antwortet die Bundesregierung, dass die Verpflichtung des Bundesgesetzgebers erfüllt sei.
28.03.2012 – Arbeit und Soziales
Bundesregierung lässt Asylbewerber weiter warten
Auf eine mündliche Frage erklärt die Bundesregierung, dass die Bund-Länder-Gespräche zur Fortentwicklung des Asylbewerberleistungsgesetzes bis auf unbestimmte Zeit ausgesetzt werden.
22.03.2012 – Arbeit und Soziales
Bundesregierung muss sich zu europäischer Solidarität bekennen!
Grüne Bundestagsfraktion bringt Antrag zum Europäischen Fürsorgeabkommen in den Deutschen Bundestag ein
14.03.2012 – Arbeit und Soziales
Fast jede/r Vierte arbeitet für einen Niedriglohn
Aktuelle Forschungsergebnisse aus dem Institut Arbeit und Qualifikation belegen dramatische Zunahme auf knapp 8 Millionen Erwerbstätige im Niedriglohnsektor.
12.03.2012 – Arbeit und Soziales
Bundesregierung muss Vorbehalt zurücknehmen
Diverse Zeitungen berichten über die Teilkündigung des Europäischen Fürsorgeabkommens durch die Bundesregierung.
09.03.2012 – Arbeit und Soziales
Teilweise Kündigung des Fürsorgeabkommens: europapolitisch verheerendes Signal
Wir fordern die Bundesregierung auf, umgehend den Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen zurückzuziehen.
07.03.2012 – Arbeit und Soziales
Anhörung zu den Sozialen Bürgerrechten
In seiner heutigen Sitzung beschloss der Arbeits- und Sozialausschuss eine öffentliche Anhörung am 21. Mai zu unserem Antrag.
07.03.2012 – Arbeit und Soziales
Kinder im Asylbewerberleistungsgesetz: Nichts Genaues weiß man nicht!
Eindeutiger als in der Antwort auf unsere Anfrage kann die Bundesregierung wohl nicht dokumentieren, wie wenig sie über die Situation der Kinder weiß.
07.03.2012 – Arbeit und Soziales
Bundesregierung hält weiterhin an Praxisgebühr fest
Auf unsere Fragen, wie denn die im Koalitionsvertrag vorgesehene Überführung der Praxisgebühr in ein weniger bürokratisches Verfahren vonstatten gehen soll, bleibt die Bundesregierung die Antworten schuldig.
29.02.2012 – Arbeit und Soziales
Kinderarmut: Größte sozialpolitische Herausforderung unserer Zeit
Anlässlich der aktuellen Studie des Paritätischen Gesamtverbandes erklären Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik, und Katja Dörner, Sprecherin für Familien- und Kinderpolitik...