Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.
Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.
Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.
20.12.2023 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Wie können Beschäftigte gesünder und fairer in Rente gehen? – Diese Frage stand im Zentrum eines fraktionsinternen Fachgesprächs, das ich am 7. Dezember 2023 im Bundestag veranstaltet habe.
17.11.2023 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Mit dem neuen Bundesforschungszentrum soll am ressourcenschonenden und klimaneutralen Bauen der Zukunft geforscht werden. Es wird das größte seiner Art in Deutschland sein.
10.11.2023 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
In meiner Rede erkläre ich, wie wichtig es ist, dass Erwerbsminderungsrentner*innen nun die Möglichkeit zu einem Wiedereingliederungsversuch in den ersten Arbeitsmarkt ohne Risiko, den Erwerbsminderungsstatus zu verlieren, bekommen.
08.09.2023 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Die Unterstellung von Friedrich Merz, durch das Bürgergeld lohne sich Arbeit nicht mehr, ist falsch. Und er weiß das. Aber er sagt es trotzdem. Das ist billiger Populismus auf der Basis von Fake News auf dem Rücken armer Menschen. Der Geist des Bürgergeldes ist stattdessen, dass wir die Menschen als Potenziale begreifen, dass wir möglicherweise Motivation wecken wollen, dass wir diese Menschen bei ihrer Motivation, die ja in der Regel da ist, packen und dass wir diese Menschen nicht indirekt als „Faulenzer“ oder als in der Hängematte liegend stigmatisieren. Und diejenigen, die in den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen, Beschäftigungsträgern und weiteren Einrichtungen täglich für diese Menschen kämpfen, das sind wahre Held*innen. Deshalb müssen wir uns im Haushaltsverfahren die Mittel für Eingliederung und den Rechtskreiswechsel junger Menschen ins SGB III noch einmal ganz genau ansehen.
22.06.2023 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales, Grüne Politik
In meiner Rede am 21. Juni 2023 freue ich mich darüber, dass die Rentenangleichung zwischen Ost und West ein Jahr früher als geplant gelungen ist, und dass die Ostdeutschen sich das selbst erarbeitet haben. Genau wie sie schon den unglaublichen Strukturbruch nach der Wende bewältigt haben. Vor allem aber erläutere ich, wie entscheidend das Umlagesystem für die erfolgreiche Wiedervereinigung war – diese hätte so sonst kaum stattfinden können. Daraus müssen wir lernen, und das Umlagesystem weiter stärken, beispielsweise durch Tariflöhne oder durch erfolgreiche Fachkräfteeinwanderung.
15.12.2022 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Zum Beschluss des Gesetzes zur Modernisierung des Bundesbaus im Haushaltsausschuss erklärt Markus Kurth, Mitglied im Haushaltsausschuss:
06.12.2022 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales, Grüne Politik
(Berlin/06.12.2022) Zu Christian Lindners Plänen für eine Aktienrente in dreistelliger Milliardenhöhe erklärt Markus Kurth, Berichterstatter für Rentenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
24.11.2022 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
In meiner Rede am 24.11.2022 prangere ich die unsägliche, von falschen Zahlen und billiger Stimmungsmache geprägte Debatte der Opposition um das Bürgergeld an und lenke dann einen positiven und wertschätzenden Blick auf die vielfältigen Menschen, die unsere Unterstützung benötigen. Sie haben es nicht verdient, zu einer Projektionsfläche für billigen Populismus der Opposition zu werden. Damit muss es ein Ende haben.
11.11.2022 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales, Grüne Politik
(Berlin/11.11.2022) Zum Entsperrungsbeschluss des Haushaltsausschusses im Rahmen der Bereinigungssitzung erklärt Markus Kurth, Berichterstatter für den Einzelplan Arbeit & Soziales der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
21.10.2022 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
In meiner Rede im Bundestag am 20.10. erläutere ich ausführlich, wie der Härtefallfonds in einem breiten Konsens aller demokratischen Kräfte und unter Beteiligung der Betroffenen dafür entworfen wurde, biografische Wunden wenigstens symbolisch zu heilen und ein Zeichen der Anerkennung von erfahrenem Leid und Ungerechtigkeit setzen soll. Es ist dringend notwendig, dieses Zeichen nun endlich in Gang zu bekommen.
14.10.2022 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
In meiner Rede im Bundestag am 13.10.2022 ordne ich die Energiepreispauschale für Rentner*innen und die Erhöhung der Midijobgrenze in den Gesamtkontext der Entlastungsmaßnahmen der Ampel ein und erläutere, wann man besser mit der Bazooka oder mit präzisen Werkzeugen auf Krisen reagiert.
09.09.2022 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
In meiner Rede im Bundestag am 8. September 2022 erkläre ich unser Menschenbild in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Wir wollen Menschen befähigen und sie zur Teilhabe ermächtigen.
