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»Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.«

Markus Kurth – Leitgedanke Arbeit & Soziales » lesen

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen unabhängig von Zuschreibungen nach Alter, Herkunft, körperlicher, intellektueller oder psychischer Beeinträchtigung, Religion, Geschlecht bzw. sexueller Identität und sozialer Herkunft die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.

Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.

Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.

25.06.2020 – Arbeit und Soziales, Wahlkreis

Essay: Wenn der Ausnahmezustand die neue Normalität wird

Der folgende Text ist in der Zeitschrift GrinDo der Dortmunder Grünen erschienen.

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28.05.2020 – Arbeit und Soziales

Wir fordern ein Sozialschutzpaket III: Den sozialen Zusammenhalt während der Corona-Krise und danach stärken

Dazu haben wir heute unseren Antrag in den Bundestag eingebracht.

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28.05.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Komplizierte Grundrente: Das Kontenabrufverfahren zur Anrechnung von Kapitaleinkünften ist gewissermaßen die Elefantenbüchse zur Verfolgung von Schwerstkriminalität und Islamisten

In meiner Rede plädiere ich dafür, beim aktuell vorliegenden Gesetzentwurf der Grundrente auf die Anrechnung von Kapitaleinkünften zu verzichten: Durch das Kontenabrufverfahren, einem Instrument eigentlich zur Bekämpfung von Terrorismus und Geldwäsche, muss die Deutsche Rentenversicherung mit der Elefantenbüchse auf Mäusejagd gehen, um vielleicht ein paar Euro bei Kleinstsparer*innen zu ermitteln. Das ist wahnwitzig.

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15.05.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Grundrente im Bundestag: Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Mit der Grundrente, wie die Bundesregierung sie vorschlägt, bleiben viele Menschen leider mit einem Bein in der Sozialhilfe stecken. In meiner Rede am 15. Mai 2020 mache ich mich daher für unsere grüne Garantierente stark, eine Versicherungsleistung, die aus dem Bereich der Versicherung kommt und die Grundsicherung hinter sich lässt und überwindet. Das muss das Ziel sein, um die Rentenversicherung zu stärken.

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09.04.2020 – Arbeit und Soziales, Wahlkreis

Videokonferenz: Zur Lage sozialer Dienste und Einrichtungen im Ruhrgebiet und NRW in Zeiten der Corona-Krise

Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Landtag NRW Mehrdad Mostofizadeh am Mittwoch, 22. April 2020, um 13 Uhr.

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08.04.2020 – Arbeit und Soziales, Wahlkreis

Coronahilfe: Offene Videosprechstunde für Bürger*innen zu den sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie für Dortmund

Gemeinsam mit Daniela Schneckenburger, der Oberbürgermeisterkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dortmund und Katharina Dröge, der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN biete ich heute von 18 bis 19 Uhr eine offene Videosprechstunde für Fragen und Dialog rund um die aktuelle Lage an.

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01.04.2020 – Arbeit und Soziales

Älteren Beschäftigten ein gesünderes und längeres Arbeiten ermöglichen: mein Beitrag in der Zeitschrift "Forum Arbeit"

In der Zeitschrift der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit skizziere ich die Grünen Perspektiven zum Thema.

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25.03.2020 – Arbeit und Soziales

Leerstellen und Unwuchten im Sozialschutzpaket der Koalition: Bewertung der Grünen AG Arbeit & Soziales

Angesichts der schnell zunehmenden Verbreitung des Corona-Virus und ihrer Auswirkungen auf Wirtschaft, Beschäftigung und Auszahlung von sozialen Leistungen hat der Bundestag ein Maßnahmenpaket der Koalition verabschiedet („Sozialschutz-Paket“). Wir begrüßen das Paket grundsätzlich. Es enthält allerdings sozial- und arbeitsmarktpolitische Leerstellen und Unwuchten, die wir im Folgenden skizzieren und denen wir unsere zentralen Forderungen gegenüberstellen.

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13.03.2020 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

Aufruf zu Lebensmittelspenden an die Tafeln

Gemeinsam mit anderen aus meiner Fraktion appelliere ich an Bürger*innen und Supermärkte, nicht benötigte Lebensmittel an die Tafeln vor Ort zu spenden

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19.02.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

​Grundrente: ein kleiner Wurf mit großem Nachbesserungsbedarf

Mein Statement zum Kabinettsbeschluss zur Grundrente:

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14.02.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Das Statusfeststellungsverfahren vereinfachen und eine bessere Alterssicherung für Selbstständige schaffen

In meiner Rede am 13. Februar 2020 plädiere ich dafür, dass das gesamte Spektrum von Selbstständigkeit betrachtet werden muss – dazu gehört leider auch Scheinselbstständigkeit bei Berufsgruppen, wie Kurierdienstfahrer*innen, die zu schützen sind. Gleichzeitig müssen Selbstständige mit projektbasierten Aufträgen, wie IT-Freelancer*innen, vor Bürokratiehürden und nachträglichen Statusaberkennungen geschützt werden.

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30.01.2020 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

Kurzintervention: Warum spricht Seehofer nicht mit den hilfsbereiten Kommunen?

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