Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.
Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.
Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.
28.05.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
In meiner Rede plädiere ich dafür, beim aktuell vorliegenden Gesetzentwurf der Grundrente auf die Anrechnung von Kapitaleinkünften zu verzichten: Durch das Kontenabrufverfahren, einem Instrument eigentlich zur Bekämpfung von Terrorismus und Geldwäsche, muss die Deutsche Rentenversicherung mit der Elefantenbüchse auf Mäusejagd gehen, um vielleicht ein paar Euro bei Kleinstsparer*innen zu ermitteln. Das ist wahnwitzig.
15.05.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Mit der Grundrente, wie die Bundesregierung sie vorschlägt, bleiben viele Menschen leider mit einem Bein in der Sozialhilfe stecken. In meiner Rede am 15. Mai 2020 mache ich mich daher für unsere grüne Garantierente stark, eine Versicherungsleistung, die aus dem Bereich der Versicherung kommt und die Grundsicherung hinter sich lässt und überwindet. Das muss das Ziel sein, um die Rentenversicherung zu stärken.
09.04.2020 – Arbeit und Soziales, Wahlkreis
Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Landtag NRW Mehrdad Mostofizadeh am Mittwoch, 22. April 2020, um 13 Uhr.
08.04.2020 – Arbeit und Soziales, Wahlkreis
Gemeinsam mit Daniela Schneckenburger, der Oberbürgermeisterkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dortmund und Katharina Dröge, der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN biete ich heute von 18 bis 19 Uhr eine offene Videosprechstunde für Fragen und Dialog rund um die aktuelle Lage an.
01.04.2020 – Arbeit und Soziales
In der Zeitschrift der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit skizziere ich die Grünen Perspektiven zum Thema.
25.03.2020 – Arbeit und Soziales
Angesichts der schnell zunehmenden Verbreitung des Corona-Virus und ihrer Auswirkungen auf Wirtschaft, Beschäftigung und Auszahlung von sozialen Leistungen hat der Bundestag ein Maßnahmenpaket der Koalition verabschiedet („Sozialschutz-Paket“). Wir begrüßen das Paket grundsätzlich. Es enthält allerdings sozial- und arbeitsmarktpolitische Leerstellen und Unwuchten, die wir im Folgenden skizzieren und denen wir unsere zentralen Forderungen gegenüberstellen.
13.03.2020 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Gemeinsam mit anderen aus meiner Fraktion appelliere ich an Bürger*innen und Supermärkte, nicht benötigte Lebensmittel an die Tafeln vor Ort zu spenden
19.02.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Mein Statement zum Kabinettsbeschluss zur Grundrente:
14.02.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
In meiner Rede am 13. Februar 2020 plädiere ich dafür, dass das gesamte Spektrum von Selbstständigkeit betrachtet werden muss – dazu gehört leider auch Scheinselbstständigkeit bei Berufsgruppen, wie Kurierdienstfahrer*innen, die zu schützen sind. Gleichzeitig müssen Selbstständige mit projektbasierten Aufträgen, wie IT-Freelancer*innen, vor Bürokratiehürden und nachträglichen Statusaberkennungen geschützt werden.
30.01.2020 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
17.01.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Mein Statement zum Referentenentwurf:
07.01.2020 – Arbeit und Soziales
Den Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion "Weiterbildung garantiert!" können Sie hier herunterladen.
