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»Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.«

Markus Kurth – Leitgedanke Arbeit & Soziales » lesen

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen unabhängig von Zuschreibungen nach Alter, Herkunft, körperlicher, intellektueller oder psychischer Beeinträchtigung, Religion, Geschlecht bzw. sexueller Identität und sozialer Herkunft die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.

Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.

Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.

01.04.2020 – Arbeit und Soziales

Älteren Beschäftigten ein gesünderes und längeres Arbeiten ermöglichen: mein Beitrag in der Zeitschrift "Forum Arbeit"

In der Zeitschrift der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit skizziere ich die Grünen Perspektiven zum Thema.

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25.03.2020 – Arbeit und Soziales

Leerstellen und Unwuchten im Sozialschutzpaket der Koalition: Bewertung der Grünen AG Arbeit & Soziales

Angesichts der schnell zunehmenden Verbreitung des Corona-Virus und ihrer Auswirkungen auf Wirtschaft, Beschäftigung und Auszahlung von sozialen Leistungen hat der Bundestag ein Maßnahmenpaket der Koalition verabschiedet („Sozialschutz-Paket“). Wir begrüßen das Paket grundsätzlich. Es enthält allerdings sozial- und arbeitsmarktpolitische Leerstellen und Unwuchten, die wir im Folgenden skizzieren und denen wir unsere zentralen Forderungen gegenüberstellen.

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13.03.2020 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

Aufruf zu Lebensmittelspenden an die Tafeln

Gemeinsam mit anderen aus meiner Fraktion appelliere ich an Bürger*innen und Supermärkte, nicht benötigte Lebensmittel an die Tafeln vor Ort zu spenden

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19.02.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

​Grundrente: ein kleiner Wurf mit großem Nachbesserungsbedarf

Mein Statement zum Kabinettsbeschluss zur Grundrente:

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14.02.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Das Statusfeststellungsverfahren vereinfachen und eine bessere Alterssicherung für Selbstständige schaffen

In meiner Rede am 13. Februar 2020 plädiere ich dafür, dass das gesamte Spektrum von Selbstständigkeit betrachtet werden muss – dazu gehört leider auch Scheinselbstständigkeit bei Berufsgruppen, wie Kurierdienstfahrer*innen, die zu schützen sind. Gleichzeitig müssen Selbstständige mit projektbasierten Aufträgen, wie IT-Freelancer*innen, vor Bürokratiehürden und nachträglichen Statusaberkennungen geschützt werden.

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30.01.2020 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

Kurzintervention: Warum spricht Seehofer nicht mit den hilfsbereiten Kommunen?

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17.01.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Die Grundrente der Großen Koalition wird nicht zum 1. Januar 2021 kommen

Mein Statement zum Referentenentwurf:

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07.01.2020 – Arbeit und Soziales

Weiterbildung ist eine wesentliche Antwort auf den demographischen Wandel, die Ökologisierung der Wirtschaft und die Digitalisierung

Den Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion "Weiterbildung garantiert!" können Sie hier herunterladen.

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13.12.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Soziale Sicherheit in der Selbstständigkeit

In meiner Rede am 12. Dezember 2019 plädiere ich für eine differenzierte Debatte: Ich will Selbstständigkeit ermöglichen und darum gerade Gründerinnen und Gründer von bürokratischen Verfahren wie dem Statusfeststellungsverfahren entlasten. Gleichzeitig ist die soziale Sicherheit das Fundament, um unternehmerisch besser tätig werden zu können.

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11.12.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Die Grüne Garantierente ist eine einfache, unbürokratische Leistung oberhalb der Grundsicherung

Auszug aus meiner Rede in der heutigen aktuellen Stunde zu Altersarmut: "Kann es ernsthaft sein, dass wir – wie es die FDP vorschlägt – bei einer Debatte über Armut im Alter allen Ernstes als Empfehlung geben, dass die Armen dann arbeiten gehen sollen? Das ist wirklichkeitsfremd und zynisch."

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29.11.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Haushaltsdebatte: Die Bundesregierung belastet für die Schwarze Null die BeitragszahlerInnen

In meiner Rede zum Einzelplan 11 des Bundeshaushalts (Arbeit und Soziales) am 29. November 2019 kritisiere ich die unseriöse Finanzierung verschiedener Vorhaben der Bundesregierung, unter anderem der Grundrente, zu Lasten der Sozialversicherung.

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14.11.2019 – Arbeit und Soziales

BDK 2019: Meine Argumente zur Mindestlohndebatte

Im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld werden wir voraussichtlich über die Frage diskutieren, wie die Höhe des Mindestlohns in Zukunft festgelegt werden soll. Dazu habe ich einen Änderungsantrag zum wirtschaftspolitischen Leitantrag des Bundesvorstands eingebracht (WKF-05-364).

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