Arbeit & Soziales – Archiv
Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.
14.02.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Das Statusfeststellungsverfahren vereinfachen und eine bessere Alterssicherung für Selbstständige schaffen
In meiner Rede am 13. Februar 2020 plädiere ich dafür, dass das gesamte Spektrum von Selbstständigkeit betrachtet werden muss – dazu gehört leider auch Scheinselbstständigkeit bei Berufsgruppen, wie Kurierdienstfahrer*innen, die zu schützen sind. Gleichzeitig müssen Selbstständige mit projektbasierten Aufträgen, wie IT-Freelancer*innen, vor Bürokratiehürden und nachträglichen Statusaberkennungen geschützt werden.
30.01.2020 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik
Kurzintervention: Warum spricht Seehofer nicht mit den hilfsbereiten Kommunen?
17.01.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Die Grundrente der Großen Koalition wird nicht zum 1. Januar 2021 kommen
Mein Statement zum Referentenentwurf:
07.01.2020 – Arbeit und Soziales
Weiterbildung ist eine wesentliche Antwort auf den demographischen Wandel, die Ökologisierung der Wirtschaft und die Digitalisierung
Den Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion "Weiterbildung garantiert!" können Sie hier herunterladen.
13.12.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Soziale Sicherheit in der Selbstständigkeit
In meiner Rede am 12. Dezember 2019 plädiere ich für eine differenzierte Debatte: Ich will Selbstständigkeit ermöglichen und darum gerade Gründerinnen und Gründer von bürokratischen Verfahren wie dem Statusfeststellungsverfahren entlasten. Gleichzeitig ist die soziale Sicherheit das Fundament, um unternehmerisch besser tätig werden zu können.
11.12.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Die Grüne Garantierente ist eine einfache, unbürokratische Leistung oberhalb der Grundsicherung
Auszug aus meiner Rede in der heutigen aktuellen Stunde zu Altersarmut: "Kann es ernsthaft sein, dass wir – wie es die FDP vorschlägt – bei einer Debatte über Armut im Alter allen Ernstes als Empfehlung geben, dass die Armen dann arbeiten gehen sollen? Das ist wirklichkeitsfremd und zynisch."
29.11.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Haushaltsdebatte: Die Bundesregierung belastet für die Schwarze Null die BeitragszahlerInnen
In meiner Rede zum Einzelplan 11 des Bundeshaushalts (Arbeit und Soziales) am 29. November 2019 kritisiere ich die unseriöse Finanzierung verschiedener Vorhaben der Bundesregierung, unter anderem der Grundrente, zu Lasten der Sozialversicherung.
14.11.2019 – Arbeit und Soziales
BDK 2019: Meine Argumente zur Mindestlohndebatte
Im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld werden wir voraussichtlich über die Frage diskutieren, wie die Höhe des Mindestlohns in Zukunft festgelegt werden soll. Dazu habe ich einen Änderungsantrag zum wirtschaftspolitischen Leitantrag des Bundesvorstands eingebracht (WKF-05-364).
27.06.2019 – Arbeit und Soziales
Haushaltsbefristung ersatzlos streichen!
Dass die Bundesregierung befristete Arbeitsverhältnisse abbauen will, ist schön und gut. Und sie sollte schnellstens da anfangen, wo die Lage am prekärsten ist: im öffentlichen Dienst. Der schlimmste Fall schlechthin ist der Wissenschaftsbetrieb: Keine Organisation und kein Unternehmen behandelt den Nachwuchs so schlecht wie die deutschen Universitäten: Drei Viertel aller WissenschaftlerInnen zwischen 25 und 34 Jahren sind befristet angestellt. Selbst in der etwas älteren Gruppe bis zum 45. Lebensjahr sind es noch über 44 Prozent. Das hat Folgen: Rund jede zweite Wissenschaftlerin an den Hochschulen ist kinderlos. Unter Männern liegt der Anteil bei 42 Prozent. Die Universitäten gefährden mit dieser Personalpolitik fahrlässig den Wissenschaftsstandort Deutschland, da viele der kreativsten und besten WissenschaftlerInnen der universitären Forschung und Lehre entsetzt den Rücken kehren. Außerdem: Nur Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes können Arbeitsverträge aus Haushaltsgründen befristen. Auch hier muss die Bundesregierung so schnell wie möglich tätig werden und die sogenannte Haushaltsbefristung ersatzlos streichen.
11.04.2019 – Arbeit und Soziales
Pränataldiagnostik: Menschen mit Behinderungen werden im medizinischen Diskurs oft unter dem Gesichtspunkt der Schadensbegrenzung betrachtet
Im medizinischen Diskurs werden Menschen mit Behinderungen, in diesem Fall Trisomie 21, oft unter dem Gesichtspunkt der Schadensbegrenzung betrachtet. Was mich betroffen macht, ist die Arglosigkeit mit der teilweise über das Thema gesprochen wird. Meinen Beitrag zur heutigen Debatte im Bundestag finden Sie hier im Video.
03.04.2019 – Arbeit und Soziales
Spannende Diskussion beim "Hauptstadttreff" des Verbands der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands
Bei der Diskussion zum Strukturwandel mit den MdB-Kolleg*innen Marja-Liisa Völlers (SPD), Jutta Krellmann (Linke), Pascal Kober (FDP) habe ich betont, dass es drei grundlegende Strukturwandelprozesse gibt. Erstens den klimapolitisch bedingten Umbau, zweitens die Digitalisierung der Arbeitswelt ("Arbeit 4.0") und drittens den demografischen Wandel. Diese drei Umwälzungen, deren erstgenannte schlichtweg existenziell zwingend notwendig ist, sind überdies miteinander verschränkt.
01.02.2019 – Arbeit und Soziales
Gemeinsam mit Britta Haßelmann bei der Jugendberufsagentur Bielefeld und der Arbeitsgemeinschaft Bielefelder Beschäftigungsinitiativen
In der vergangenen Woche haben meine Kollegin und ich über zentrale arbeitsmarktpolitische Fragen diskutiert, mit VertreterInnen der Stadt Bielefeld sowie mit der Arbeitsgemeinschaft Bielefelder Beschäftigungsinitiativen AGBI.
30.01.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales
Gesünder.Länger.Arbeiten: Das TErrA-Projekt widmet sich der präventiven Gestaltung von Lebensläufen
Am 7. März diskutiere im Berliner Spreespeicher mit anderen VertreterInnen aus Politik, Sozialversicherung, Wirtschaft und Forschung.