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»Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.«

Markus Kurth – Leitgedanke Arbeit & Soziales » lesen

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen unabhängig von Zuschreibungen nach Alter, Herkunft, körperlicher, intellektueller oder psychischer Beeinträchtigung, Religion, Geschlecht bzw. sexueller Identität und sozialer Herkunft die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.

Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.

Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.

07.12.2018 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

Gender Budgeting: Geschlechtergerechtigkeit ist auch eine Frage der Haushaltspolitik

In einem Beitrag im aktuellen zwd-Politikmagazin mache ich deutlich, dass Haushaltspläne keine drögen Zahlenkolonnen sind, sondern Ausdruck von harten Verteilungsfragen:

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04.12.2018 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Gesundheitliche Probleme früh erkennen und angehen: Infos über Prävention bei der Rentenversicherung Bund

Die Rentenversicherung Bund stellt auf ihrer Homepage vielfältige Informationen zu Präventionsmöglichkeiten zur Verfügung.

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25.11.2018 – Arbeit und Soziales

"Eine neue soziale Logik". Lesenwerter Blogbeitrag von Robert Habeck

Robert Habeck hat in einem Blog-Beitrag die wesentlich von ihm mit angestoßene Debatte um die Zukunft von Hartz IV reflektiert: zur Lektüre empfohlen!

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23.11.2018 – Arbeit und Soziales

Grundsicherung ohne Sanktionen: Geht das? Mein Meinungsbeitrag in der taz

In der Hartz-IV-Debatte habe ich mich heute ausführlich zu Wort gemeldet.

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16.11.2018 – Arbeit und Soziales, Wahlkreis

Pflegepersonaluntergrenzen sind nicht geeignet, um die Versorgungsqualität zu verbessern.

Die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen der Ratsversammlung der Stadt Dortmund stellen in einem gemeinsamen Resolutionsantrag die Forderung auf, die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) auszusetzen. Dazu meine gemeinsame Pressemitteilung mit Kordula Schulz-Asche MdB:

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16.11.2018 – Arbeit und Soziales

Debatte um die Zukunft von Hartz 4: Ich habe mich heute in der taz geäußert

"Arbeitslose zu motivieren und zu ermutigen ist mindestens genauso wichtig wie die Frage der Transfers."

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17.10.2018 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

"Im Maschinenraum der Politik": Radiofeature über mich und andere langjährige MdB

Martin Hartwig von Deutschlandfunk Kultur hat meinen Weg und den Weg anderer Abgeordneter zwischen 2002 und heute nachgezeichnet und einen hörenswerten Beitrag produziert.

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26.09.2018 – Arbeit und Soziales

Meine Ausschussreise nach Paris

In der vergangenen Woche war ich mit einer Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales in Frankreich.

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29.06.2018 – Arbeit und Soziales

Es gibt nur eine demokratische Partei, die politisch verantwortungsloser agiert als die FDP und das ist die CSU!

In meiner Rede im Bundestag am 28. Juni 2018 setzte ich mich mit einem Antrag der FDP und verpassten sozialpolitischen Chancen einer Jamaika-Regierung auseinander.

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21.06.2018 – Arbeit und Soziales

Politik als Ausdauersport. Das Wirtschaftsmagazin brandeins berichtet über den langen Weg zum Mindestlohn.

Im Beitrag wird auch meine Rolle in diesem elf Jahre währenden Prozess dargestellt.

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18.05.2018 – Arbeit und Soziales

Für eine emanzipative Sozial-und Arbeitsmarktpolitik. Ausschnitt aus meiner Rede zum Haushalt 2018.

Meine heutige Rede zum Einzelplan 11 (Arbeit und Soziales) können Sie sich hier in Teilen noch einmal anschauen.

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16.05.2018 – Arbeit und Soziales

Koalitionsvertrag: Seltsame Sonderregelung bei ZeitungszustellerInnen

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag beschlossen, den Arbeitgeberanteil für die Rentenversicherung bei minijobbenden Zeitungszustellern deutlich abzusenken. Doch von wem der Vorschlag kam, verraten sie nicht. Dazu habe ich mich im NDR-Fernsehen geäußert.

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