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»Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.«

Markus Kurth – Leitgedanke Arbeit & Soziales » lesen

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen unabhängig von Zuschreibungen nach Alter, Herkunft, körperlicher, intellektueller oder psychischer Beeinträchtigung, Religion, Geschlecht bzw. sexueller Identität und sozialer Herkunft die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.

Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.

Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.

27.06.2019 – Arbeit und Soziales

Haushaltsbefristung ersatzlos streichen!

Dass die Bundesregierung befristete Arbeitsverhältnisse abbauen will, ist schön und gut. Und sie sollte schnellstens da anfangen, wo die Lage am prekärsten ist: im öffentlichen Dienst. Der schlimmste Fall schlechthin ist der Wissenschaftsbetrieb: Keine Organisation und kein Unternehmen behandelt den Nachwuchs so schlecht wie die deutschen Universitäten: Drei Viertel aller WissenschaftlerInnen zwischen 25 und 34 Jahren sind befristet angestellt. Selbst in der etwas älteren Gruppe bis zum 45. Lebensjahr sind es noch über 44 Prozent. Das hat Folgen: Rund jede zweite Wissenschaftlerin an den Hochschulen ist kinderlos. Unter Männern liegt der Anteil bei 42 Prozent. Die Universitäten gefährden mit dieser Personalpolitik fahrlässig den Wissenschaftsstandort Deutschland, da viele der kreativsten und besten WissenschaftlerInnen der universitären Forschung und Lehre entsetzt den Rücken kehren. Außerdem: Nur Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes können Arbeitsverträge aus Haushaltsgründen befristen. Auch hier muss die Bundesregierung so schnell wie möglich tätig werden und die sogenannte Haushaltsbefristung ersatzlos streichen.

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11.04.2019 – Arbeit und Soziales

Pränataldiagnostik: Menschen mit Behinderungen werden im medizinischen Diskurs oft unter dem Gesichtspunkt der Schadensbegrenzung betrachtet

Im medizinischen Diskurs werden Menschen mit Behinderungen, in diesem Fall Trisomie 21, oft unter dem Gesichtspunkt der Schadensbegrenzung betrachtet. Was mich betroffen macht, ist die Arglosigkeit mit der teilweise über das Thema gesprochen wird. Meinen Beitrag zur heutigen Debatte im Bundestag finden Sie hier im Video.

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03.04.2019 – Arbeit und Soziales

Spannende Diskussion beim "Hauptstadttreff" des Verbands der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands

Bei der Diskussion zum Strukturwandel mit den MdB-Kolleg*innen Marja-Liisa Völlers (SPD), Jutta Krellmann (Linke), Pascal Kober (FDP) habe ich betont, dass es drei grundlegende Strukturwandelprozesse gibt. Erstens den klimapolitisch bedingten Umbau, zweitens die Digitalisierung der Arbeitswelt ("Arbeit 4.0") und drittens den demografischen Wandel. Diese drei Umwälzungen, deren erstgenannte schlichtweg existenziell zwingend notwendig ist, sind überdies miteinander verschränkt.

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01.02.2019 – Arbeit und Soziales

Gemeinsam mit Britta Haßelmann bei der Jugendberufsagentur Bielefeld und der Arbeitsgemeinschaft Bielefelder Beschäftigungsinitiativen

In der vergangenen Woche haben meine Kollegin und ich über zentrale arbeitsmarktpolitische Fragen diskutiert, mit VertreterInnen der Stadt Bielefeld sowie mit der Arbeitsgemeinschaft Bielefelder Beschäftigungsinitiativen AGBI.

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30.01.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Gesünder.Länger.Arbeiten: Das TErrA-Projekt widmet sich der präventiven Gestaltung von Lebensläufen

Am 7. März diskutiere im Berliner Spreespeicher mit anderen VertreterInnen aus Politik, Sozialversicherung, Wirtschaft und Forschung.

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08.01.2019 – Arbeit und Soziales

Zukunftslabor "Der Wert der Arbeit"

Wir müssen zunächst alle aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende holen, die da nicht reingehören: Kinder, pflegende Angehörige oder Erwerbstätige, die wegen niedriger Löhne, Minijobs oder Teilzeit mit Hartz IV aufstocken müssen. Die Hybridisierung der Arbeit sollte durch die vorgelagerten Sicherungssysteme aufgefangen werden. Die Stärkung der Arbeitslosenversicherung als Sozialversicherung und der Umbau zu einer Arbeitsversicherung, eine Kindergrundsicherung oder der Familienlastenausgleich, die Stärkung der Tarifbindung, die Verbesserung der Sicherung bei Erwerbsunfähigkeit oder die Bürgerversicherung sind Antworten auf die Frage wie wir verhindern, dass die Menschen überhaupt erst ins Sicherungssystem fallen.

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07.12.2018 – Arbeit und Soziales, Grüne Politik

Gender Budgeting: Geschlechtergerechtigkeit ist auch eine Frage der Haushaltspolitik

In einem Beitrag im aktuellen zwd-Politikmagazin mache ich deutlich, dass Haushaltspläne keine drögen Zahlenkolonnen sind, sondern Ausdruck von harten Verteilungsfragen:

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04.12.2018 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Gesundheitliche Probleme früh erkennen und angehen: Infos über Prävention bei der Rentenversicherung Bund

Die Rentenversicherung Bund stellt auf ihrer Homepage vielfältige Informationen zu Präventionsmöglichkeiten zur Verfügung.

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25.11.2018 – Arbeit und Soziales

"Eine neue soziale Logik". Lesenwerter Blogbeitrag von Robert Habeck

Robert Habeck hat in einem Blog-Beitrag die wesentlich von ihm mit angestoßene Debatte um die Zukunft von Hartz IV reflektiert: zur Lektüre empfohlen!

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23.11.2018 – Arbeit und Soziales

Grundsicherung ohne Sanktionen: Geht das? Mein Meinungsbeitrag in der taz

In der Hartz-IV-Debatte habe ich mich heute ausführlich zu Wort gemeldet.

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16.11.2018 – Arbeit und Soziales, Wahlkreis

Pflegepersonaluntergrenzen sind nicht geeignet, um die Versorgungsqualität zu verbessern.

Die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen der Ratsversammlung der Stadt Dortmund stellen in einem gemeinsamen Resolutionsantrag die Forderung auf, die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) auszusetzen. Dazu meine gemeinsame Pressemitteilung mit Kordula Schulz-Asche MdB:

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16.11.2018 – Arbeit und Soziales

Debatte um die Zukunft von Hartz 4: Ich habe mich heute in der taz geäußert

"Arbeitslose zu motivieren und zu ermutigen ist mindestens genauso wichtig wie die Frage der Transfers."

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