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»Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.«

Markus Kurth – Leitgedanke Arbeit & Soziales » lesen

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen unabhängig von Zuschreibungen nach Alter, Herkunft, körperlicher, intellektueller oder psychischer Beeinträchtigung, Religion, Geschlecht bzw. sexueller Identität und sozialer Herkunft die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.

Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.

Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.

17.01.2020 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Die Grundrente der Großen Koalition wird nicht zum 1. Januar 2021 kommen

Mein Statement zum Referentenentwurf:

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07.01.2020 – Arbeit und Soziales

Weiterbildung ist eine wesentliche Antwort auf den demographischen Wandel, die Ökologisierung der Wirtschaft und die Digitalisierung

Den Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion "Weiterbildung garantiert!" können Sie hier herunterladen.

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13.12.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Soziale Sicherheit in der Selbstständigkeit

In meiner Rede am 12. Dezember 2019 plädiere ich für eine differenzierte Debatte: Ich will Selbstständigkeit ermöglichen und darum gerade Gründerinnen und Gründer von bürokratischen Verfahren wie dem Statusfeststellungsverfahren entlasten. Gleichzeitig ist die soziale Sicherheit das Fundament, um unternehmerisch besser tätig werden zu können.

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11.12.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Die Grüne Garantierente ist eine einfache, unbürokratische Leistung oberhalb der Grundsicherung

Auszug aus meiner Rede in der heutigen aktuellen Stunde zu Altersarmut: "Kann es ernsthaft sein, dass wir – wie es die FDP vorschlägt – bei einer Debatte über Armut im Alter allen Ernstes als Empfehlung geben, dass die Armen dann arbeiten gehen sollen? Das ist wirklichkeitsfremd und zynisch."

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29.11.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Haushaltsdebatte: Die Bundesregierung belastet für die Schwarze Null die BeitragszahlerInnen

In meiner Rede zum Einzelplan 11 des Bundeshaushalts (Arbeit und Soziales) am 29. November 2019 kritisiere ich die unseriöse Finanzierung verschiedener Vorhaben der Bundesregierung, unter anderem der Grundrente, zu Lasten der Sozialversicherung.

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14.11.2019 – Arbeit und Soziales

BDK 2019: Meine Argumente zur Mindestlohndebatte

Im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld werden wir voraussichtlich über die Frage diskutieren, wie die Höhe des Mindestlohns in Zukunft festgelegt werden soll. Dazu habe ich einen Änderungsantrag zum wirtschaftspolitischen Leitantrag des Bundesvorstands eingebracht (WKF-05-364).

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27.06.2019 – Arbeit und Soziales

Haushaltsbefristung ersatzlos streichen!

Dass die Bundesregierung befristete Arbeitsverhältnisse abbauen will, ist schön und gut. Und sie sollte schnellstens da anfangen, wo die Lage am prekärsten ist: im öffentlichen Dienst. Der schlimmste Fall schlechthin ist der Wissenschaftsbetrieb: Keine Organisation und kein Unternehmen behandelt den Nachwuchs so schlecht wie die deutschen Universitäten: Drei Viertel aller WissenschaftlerInnen zwischen 25 und 34 Jahren sind befristet angestellt. Selbst in der etwas älteren Gruppe bis zum 45. Lebensjahr sind es noch über 44 Prozent. Das hat Folgen: Rund jede zweite Wissenschaftlerin an den Hochschulen ist kinderlos. Unter Männern liegt der Anteil bei 42 Prozent. Die Universitäten gefährden mit dieser Personalpolitik fahrlässig den Wissenschaftsstandort Deutschland, da viele der kreativsten und besten WissenschaftlerInnen der universitären Forschung und Lehre entsetzt den Rücken kehren. Außerdem: Nur Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes können Arbeitsverträge aus Haushaltsgründen befristen. Auch hier muss die Bundesregierung so schnell wie möglich tätig werden und die sogenannte Haushaltsbefristung ersatzlos streichen.

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11.04.2019 – Arbeit und Soziales

Pränataldiagnostik: Menschen mit Behinderungen werden im medizinischen Diskurs oft unter dem Gesichtspunkt der Schadensbegrenzung betrachtet

Im medizinischen Diskurs werden Menschen mit Behinderungen, in diesem Fall Trisomie 21, oft unter dem Gesichtspunkt der Schadensbegrenzung betrachtet. Was mich betroffen macht, ist die Arglosigkeit mit der teilweise über das Thema gesprochen wird. Meinen Beitrag zur heutigen Debatte im Bundestag finden Sie hier im Video.

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03.04.2019 – Arbeit und Soziales

Spannende Diskussion beim "Hauptstadttreff" des Verbands der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands

Bei der Diskussion zum Strukturwandel mit den MdB-Kolleg*innen Marja-Liisa Völlers (SPD), Jutta Krellmann (Linke), Pascal Kober (FDP) habe ich betont, dass es drei grundlegende Strukturwandelprozesse gibt. Erstens den klimapolitisch bedingten Umbau, zweitens die Digitalisierung der Arbeitswelt ("Arbeit 4.0") und drittens den demografischen Wandel. Diese drei Umwälzungen, deren erstgenannte schlichtweg existenziell zwingend notwendig ist, sind überdies miteinander verschränkt.

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01.02.2019 – Arbeit und Soziales

Gemeinsam mit Britta Haßelmann bei der Jugendberufsagentur Bielefeld und der Arbeitsgemeinschaft Bielefelder Beschäftigungsinitiativen

In der vergangenen Woche haben meine Kollegin und ich über zentrale arbeitsmarktpolitische Fragen diskutiert, mit VertreterInnen der Stadt Bielefeld sowie mit der Arbeitsgemeinschaft Bielefelder Beschäftigungsinitiativen AGBI.

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30.01.2019 – Rentenpolitik, Arbeit und Soziales

Gesünder.Länger.Arbeiten: Das TErrA-Projekt widmet sich der präventiven Gestaltung von Lebensläufen

Am 7. März diskutiere im Berliner Spreespeicher mit anderen VertreterInnen aus Politik, Sozialversicherung, Wirtschaft und Forschung.

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08.01.2019 – Arbeit und Soziales

Zukunftslabor "Der Wert der Arbeit"

Wir müssen zunächst alle aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende holen, die da nicht reingehören: Kinder, pflegende Angehörige oder Erwerbstätige, die wegen niedriger Löhne, Minijobs oder Teilzeit mit Hartz IV aufstocken müssen. Die Hybridisierung der Arbeit sollte durch die vorgelagerten Sicherungssysteme aufgefangen werden. Die Stärkung der Arbeitslosenversicherung als Sozialversicherung und der Umbau zu einer Arbeitsversicherung, eine Kindergrundsicherung oder der Familienlastenausgleich, die Stärkung der Tarifbindung, die Verbesserung der Sicherung bei Erwerbsunfähigkeit oder die Bürgerversicherung sind Antworten auf die Frage wie wir verhindern, dass die Menschen überhaupt erst ins Sicherungssystem fallen.

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