Arbeit & Soziales – Archiv
Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.
26.09.2011 – Arbeit und Soziales
Arbeitsmarkt: Koalition verabschiedet Instrumentenreform
Ohne Sinn und Verstand wildert die schwarz-gelbe Bundesregierung im Instrumentenkasten. Auf der Strecke bleiben mal wieder die Langzeitarbeitslosen.
22.09.2011 – Arbeit und Soziales
Gesetzentwurf zum Vierten Buch Sozialgesetzbuch
Für die einen sind es lediglich regelmäßige "Anpassungen der Regelungen des Sozialgesetzbuches ... an die ständigen Veränderungen der Lebenswirklichkeit" (Staatssekretär Fuchtel), für die anderen Regelungen mit erheblichem sozialen Sprengstoff.
21.09.2011 – Arbeit und Soziales
Arbeitslose: Wie weiter mit den Schulden bei der Privaten Krankenversicherung?
In einer Kleinen Anfrage will die Grüne Bundestagsfraktion von der Bundesregierung wissen, welche Absprachen mit den Kassen bezüglich des Umgangs mit Beitragsschulden getroffen wurden.
20.09.2011 – Arbeit und Soziales
"Aufschwung für Alle?"
Vergangenen Donnerstag nahm Markus Kurth auf Einladung seines Fraktionskollegen Uwe Kekeritz an einer Podiumsdiskussion in Nürnberg teil.
16.09.2011 – Arbeit und Soziales
Hartz-IV-Regelsatz steigt um zehn Euro
Bundeskabinett verabschiedet Regelsatzfortschreibung zum 1. Januar 2012 für Erwachsene und Kinder bis 5 Jahren.
16.09.2011 – Arbeit und Soziales
Arbeitslose: Investieren statt Kürzen!
Untersuchung der Bundesagentur für Arbeit bestätigt die immer größer werdende Herausforderung, die „verbleibenden“ Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
14.09.2011 – Arbeit und Soziales
Gleitsichtbrille ist laufender, atypischer Bedarf
Bereits im Januar 2011 urteilte das SG Detmold, dass die Kosten einer Gleitsichtbrille für einen arbeitslosen Menschen, der an Diabetes mellitus leidet, gemäß § 21 Absatz 6 SGB II (sog. Härtefallregelung) vom Jobcenter zu übernehmen sind.
13.09.2011 – Arbeit und Soziales
Vermittlungsgespräche: mangelhaft!
In einer heute erschienenen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wird den Eingliederungsvereinbarungen eine schlechte Kundenorientierung attestiert.
08.09.2011 – Arbeit und Soziales
Sanktionen bei Hartz IV: Bundesregierung will weiterhin verschärfte Sanktionsregelungen für Unter 25jährige
Die Bundesregierung lässt sich auch von den vielen Sachverständigen einer Anhörung im Deutschen Bundestag nicht überzeugen.
08.09.2011 – Arbeit und Soziales
Haushaltswoche im Deutschen Bundestag
Heute wurde der Haushalt für das Arbeits- und Sozialministerium (sog. Einzelplan 11) in den Deutschen Bundestag eingebracht.
07.09.2011 – Arbeit und Soziales
NRW zahlt 3,5 Millionen Euro für Schulessen
Zielgruppe sind Kinder, die nicht vom Bildungspaket profitieren
06.09.2011 – Arbeit und Soziales
77 Prozent wollen höheren Spitzensteuersatz für Besserverdienende
Aktuelle Umfrage der Arbeiterwohlfahrt bestätigt unsere Forderung nach einer gerechten Steuerpolitik, die auch die Wohlhabenden an den Kosten der Krise beteiligen möchte.
29.08.2011 – Arbeit und Soziales
Menschen mit Behinderungen im Hartz-IV-Bezug
In einem Artikel im "Freitag" äußere ich mich zur sog. Regelbedarfsstufe 3 und zur Problematik des 20%igen Abschlags vom Regelsatz.