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»Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.«

Markus Kurth – Leitgedanke Arbeit & Soziales » lesen

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen unabhängig von Zuschreibungen nach Alter, Herkunft, körperlicher, intellektueller oder psychischer Beeinträchtigung, Religion, Geschlecht bzw. sexueller Identität und sozialer Herkunft die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.

Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.

Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.

01.12.2011 – Arbeit und Soziales

Bundesregierung: Keine "KinderBildungsStiftung"

In der gestrigen Fragestunde beantwortete die Bundesregierung mehr schlecht als recht meine Fragen zum Teilhabepaket und zur möglichen Stiftung.

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29.11.2011 – Arbeit und Soziales

Fragen zum Bildungspaket

Im Mittwoch stelle ich zwei Fragen. Vorab äußere ich mich hierzu auf der Internetseite www.bundestag.de

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29.11.2011 – Arbeit und Soziales

Haushalt 2012

Vergangene Woche stellten Grüne zwei Änderungsanträge zum Haushalt des Arbeits- und Sozialministeriums, die eine Regelsatzerhöhung, Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger sowie eine Rücknahme der Kürzung im Eingliederungstitel forderten.

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25.11.2011 – Arbeit und Soziales

Bildungs- und Teilhabepaket

Zur bürokratischsten Sozialleistung aller Zeiten befrage ich die Bundesregierung in der kommenden Fragestunde am Mittwoch, den 30. November.

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16.11.2011 – Arbeit und Soziales

Sozial- und Verwaltungsgerichte nicht zusammenlegen!

Die Justizministerkonferenz fordert eine Zusammenlegung und erntet damit Kritik der Grünen und des Deutschen Sozialgerichtstages.

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11.11.2011 – Arbeit und Soziales

Neue DGB Studie: Immer mehr Menschen mit Behinderung ohne Arbeit

Zur anhaltend hohen Zahl schwerbehinderter Arbeitsloser erklärt Markus Kurth, Sprecher für Behindertenpolitik:

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09.11.2011 – Arbeit und Soziales

Teilhabepaket: Bundesregierung bleibt Antworten schuldig

Leider kann die Bundesregierung weder sagen, was sich konkret am Antragsverfahren ändert, noch was sich hinter der ominösen "KinderBildungsStiftung" verbirgt.

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09.11.2011 – Arbeit und Soziales

Mindestlohn im Deutschen Bundestag

Auf Verlangen der Grünen Bundestagsfraktion wird am Donnerstag über den gesetzlichen Mindestlohn gesprochen.

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09.11.2011 – Arbeit und Soziales

Sozialgerichtsurteile zu Hartz IV

Die ARD veröffentlicht auf ihrer Homepage eine gute Übersicht über aktuelle Urteile von der Einkommensanrechnung über Umzugskosten bis hin zum Nachhilfeunterricht.

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08.11.2011 – Arbeit und Soziales

Bürokratiemonster Bildungs- und Teihabepaket

Vergangene Woche tagte der 3. Runde Tisch zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets. Hierzu stelle ich am Mittwoch Fragen an die Bundesregierung.

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07.11.2011 – Arbeit und Soziales

Bundesregierung benachteiligt Arbeitslose, die trotz großer Mühen ihre Beiträge zur privaten Krankenversicherung zahlten

In der Antwort auf unsere Kleine Anfrage erklärt die Bundesregierung, dass nicht alle Menschen im Arbeitslosengeld II-Bezug von möglichen Beitragserlassen profitieren.

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03.11.2011 – Arbeit und Soziales

Deutschland braucht einen Aktionsplan gegen Armut

Zu den heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Zahlen erkläre ich mich in einer Pressemitteilung.

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