Arbeit & Soziales – Archiv

Ich will, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Dazu gehört für mich, allen Menschen das Mitmachen zu ermöglichen – und zwar gleichberechtigt und selbstbestimmt.

25.11.2011 – Arbeit und Soziales

Bildungs- und Teilhabepaket

Zur bürokratischsten Sozialleistung aller Zeiten befrage ich die Bundesregierung in der kommenden Fragestunde am Mittwoch, den 30. November.

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16.11.2011 – Arbeit und Soziales

Sozial- und Verwaltungsgerichte nicht zusammenlegen!

Die Justizministerkonferenz fordert eine Zusammenlegung und erntet damit Kritik der Grünen und des Deutschen Sozialgerichtstages.

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11.11.2011 – Arbeit und Soziales

Neue DGB Studie: Immer mehr Menschen mit Behinderung ohne Arbeit

Zur anhaltend hohen Zahl schwerbehinderter Arbeitsloser erklärt Markus Kurth, Sprecher für Behindertenpolitik:

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09.11.2011 – Arbeit und Soziales

Teilhabepaket: Bundesregierung bleibt Antworten schuldig

Leider kann die Bundesregierung weder sagen, was sich konkret am Antragsverfahren ändert, noch was sich hinter der ominösen "KinderBildungsStiftung" verbirgt.

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09.11.2011 – Arbeit und Soziales

Mindestlohn im Deutschen Bundestag

Auf Verlangen der Grünen Bundestagsfraktion wird am Donnerstag über den gesetzlichen Mindestlohn gesprochen.

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09.11.2011 – Arbeit und Soziales

Sozialgerichtsurteile zu Hartz IV

Die ARD veröffentlicht auf ihrer Homepage eine gute Übersicht über aktuelle Urteile von der Einkommensanrechnung über Umzugskosten bis hin zum Nachhilfeunterricht.

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08.11.2011 – Arbeit und Soziales

Bürokratiemonster Bildungs- und Teihabepaket

Vergangene Woche tagte der 3. Runde Tisch zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets. Hierzu stelle ich am Mittwoch Fragen an die Bundesregierung.

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07.11.2011 – Arbeit und Soziales

Bundesregierung benachteiligt Arbeitslose, die trotz großer Mühen ihre Beiträge zur privaten Krankenversicherung zahlten

In der Antwort auf unsere Kleine Anfrage erklärt die Bundesregierung, dass nicht alle Menschen im Arbeitslosengeld II-Bezug von möglichen Beitragserlassen profitieren.

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03.11.2011 – Arbeit und Soziales

Deutschland braucht einen Aktionsplan gegen Armut

Zu den heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Zahlen erkläre ich mich in einer Pressemitteilung.

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02.11.2011 – Arbeit und Soziales

Bildungspaket: Die bürokratischste Sozialleistung aller Zeiten

Zur heutigen Zwischenbilanz erkläre ich mich in einer Pressemitteilung.

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28.10.2011 – Arbeit und Soziales

Grüne Anträge zum Mindestlohn und Werkverträgen

Zwei Anträge zum Thema Arbeitsmarktpolitik hat die Grüne Bundestagsfraktion in dieser Woche beschlossen. Die Änträge finden Sie hier.

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28.10.2011 – Arbeit und Soziales

Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

Das Gesetz wird am 8. November im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat behandelt, wie nun bekannt gegeben wurde.

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28.10.2011 – Arbeit und Soziales

Mangelnde Betreuungsangebote erschweren Alleinerziehenden Teilnahme an betrieblichen Trainings

Eine akutelle Studie des IAB beschreibt, wie die Teinahme Alleinerziehender an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik mit dem Kinderbetreuungsangebot vor Ort zusammen hängt.

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