Deswegen stellen wir ausnahmslos alle Menschen mit ihren Potentialen und Bedürfnissen nach Beteiligung in den Mittelpunkt unserer Politik. Neben der Absicherung großer Lebensrisiken wie „Alter“, „Krankheit“ oder „Arbeitslosigkeit“ sorgen wir uns selbstverständlich um Menschen mit Bedürfnissen, die weit vielschichtiger sind. Kinder in armen Haushalten haben oft mehr als „nur“ das Problem geringer finanzieller Mittel. Sie sind öfter krank, haben nur bedingt Zugang zu gesunder Ernährung oder angemessener Freizeitgestaltung. Vielfältige Hindernisse stehen der Entwicklung ihrer Potentiale entgegen.
Alleinerziehende Eltern ohne Berufsabschluss benötigen nicht nur eine Qualifikationschance, sondern neben einer adäquaten Kinderbetreuung auch oftmals eine Begleitung nach einer Jobvermittlung. Die Beispiele von Personen mit höherem und komplexerem Unterstützungsbedarf ließen sich fortsetzen. Doch ob geduldete und anerkannte Flüchtlinge mit ihren Verständigungsproblemen, ob chronisch kranke Personen mit einer Erwerbsminderung oder ob Menschen mit psychischen Erkrankungen: Wir sorgen uns um deren Absicherung und eröffnen vor allem ihnen Teilhabemöglichkeiten.
Eine solcherart verstandene Sozialpolitik hat neben dem Selbstzweck einer humanen, inklusiven Gesellschaft den Vorteil, politisch stabilisierend und volkswirtschaftlich stimulierend zu wirken. Denn eine Gesellschaft, die grundsätzlich jede und jeden einbezieht, lernt auch deren Potentiale kennen, lernt sie einzusetzen und verzichtet nicht wie selbstverständlich auf die Leistungskraft eines Teils der Bevölkerung.
02.11.2011 – Arbeit und Soziales
Zur heutigen Zwischenbilanz erkläre ich mich in einer Pressemitteilung.
28.10.2011 – Arbeit und Soziales
Zwei Anträge zum Thema Arbeitsmarktpolitik hat die Grüne Bundestagsfraktion in dieser Woche beschlossen. Die Änträge finden Sie hier.
28.10.2011 – Arbeit und Soziales
Das Gesetz wird am 8. November im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat behandelt, wie nun bekannt gegeben wurde.
28.10.2011 – Arbeit und Soziales
Eine akutelle Studie des IAB beschreibt, wie die Teinahme Alleinerziehender an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik mit dem Kinderbetreuungsangebot vor Ort zusammen hängt.
27.10.2011 – Arbeit und Soziales
In zwei mündlichen Fragen wollte ich von der Bundesregierung wissen, welches Ziel die Bundesregierung mit der Studie zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) verfolgt und wie es mit den Schülerbeförderungskosten weitergeht.
27.10.2011 – Arbeit und Soziales
In einer schriftlichen Frage wollte ich von der Bundesregierung wissen, inwiefern sie die Befürchtung teilt, wonach ambulante Pflegedienste bei noch laufenden Antragsverfahren auf Hilfe zur Pflege im Zweifel nicht mehr in Vorleistung gehen.
27.10.2011 – Arbeit und Soziales
In einer Großen Anfrage wollen wir von der Bundesregierung wissen, inwiefern die öffentliche Beschaffung durch einzelne Ministerien anhand von sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien erfolgt.
26.10.2011 – Arbeit und Soziales
In seiner heutigen Sitzung beschloss der Auschuss für Arbeit und Soziales eine öffentliche Anhörung zu unserem Antrag
24.10.2011 – Arbeit und Soziales
Auch diese Woche stelle ich mal wieder Fragen an die Bundesregierung zur Umsetzung des BuT.
21.10.2011 – Arbeit und Soziales
Gestern debattierte der Dt. Bundestag über die Leistungen für Kinder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
20.10.2011 – Arbeit und Soziales
In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Arbeits- und Sozialausschuss eine Anhörung für Montag, den 12. Dezember, in der Zeit von 14-15 Uhr.
14.10.2011 – Arbeit und Soziales
In seiner heutigen Sitzung verweist der Bundesrat das von schwarz-gelb beschlossene Gesetz zur Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente in den Vermittlungsausschuss. Völlig zurecht!